Köniz will eine temporäre Steuererhöhung einführen

Die finanziell angeschlagene Gemeinde Köniz hofft mit einer zeitbegrenzten Erhöhung der Steuern auf ein Ja an der Urne.

Köniz Parlament — Die Mitglieder des Könizer Gemeindeparlament stimmen über ein Traktandum ab. (Archivbild) - Gemeinde Köniz

Die Gemeinde Köniz wartet mit einer neuen Idee auf, um die Bevölkerung doch noch von einer Steuererhöhung zu überzeugen. Dabei soll der Steuerfuss über einen gewissen Zeitraum ansteigen, bevor er wieder absinken soll, schreibt die «Berner Zeitung».

Hintergrund dafür ist, dass die Einwohner von Köniz in den letzten Jahren eine Erhöhung der Steuern mehrmals abgelehnt hatten. Doch das Eigenkapital der Gemeinde ist geschmolzen und neigt sich nun endgültig dem Ende zu. Dementsprechend ist für die Gemeinde Köniz eine höhere Steuer dringend nötig.

Positive Reaktion vieler Parteien

Um diesmal an der Urne die Zustimmung der Stimmenden zu erhalten, wurde sich nun dieses Konzept überlegt. Bei einer solchen temporären Steuererhöhung sollen die Stimmberechtigten den Zeitpunkt selbst bestimmen können, an dem der Steuerfuss wieder runter geht. Die Hoffnung dabei ist, dass sich die Bewohner von Köniz mit einem begrenzten Zeithorizont auf eine Erhöhung der Steuer einlassen.

Die meisten Parteien sprachen sich für diese Vorlage aus. Obwohl die FDP einer Steuererhöhung eigentlich kritisch gegenübersteht, wurde dieser Vorschlag als eine Chance angesehen. Die grösste Kritik kam von den Grünen, die bei dieser Vorlage die Transparenz vermissten. Trotzdem wurde die Vorlage klar verabschiedet und wird dem Stimmvolk dementsprechend vorgelegt.

Mitte Juni fällt dann die Entscheidung dazu an der Urne. Im Raum steht die Erhöhung von 1,49 auf 1,59 Einheiten. Zum Vergleich: In der Stadt Bern liegt der Steuersatz derzeit bei 1,54.