Köniz prüft Ausgliederung der Gemeindebetriebe
Eine Motion des Könizer Parlaments beauftragt den Gemeinderat mit der Ausarbeitung einer Vorlage zur Ausgliederung der Gemeindebetriebe.
Der Gemeinderat hat die Chancen und Risiken einer möglichen Ausgliederung intensiv geprüft und spricht sich dafür aus, dass Köniz den Schritt wagen soll. Er empfiehlt dem Parlament, die Motion erheblich zu erklären.
Die Fraktionen Mitte, Grüne und FDP haben mit einer Motion vom November 2020 den Gemeinderat beauftragt, eine Vorlage zur Ausgliederung der Gemeindebetriebe zu erarbeiten.
Nach Abklärung und intensiver Prüfung beantragt der Gemeinderat dem Parlament, die Motion erheblich zu erklären. Nach Ansicht des Gemeinderats überwiegen die Vorteile einer Ausgliederung. Hansueli Pestalozzi, Direktionsvorsteher Umwelt und Betriebe: «Köniz würde einen Schritt vollziehen, der sich in anderen Gemeinden bewährt hat.
Wir könnten beispielsweise Chancen im Bereich Wärmeversorgung nutzen und dadurch aktiv zu einer nachhaltigen Energieversorgung beitragen.» Eine Ausgliederung birgt auch Risiken. Sie sind aber laut Hansueli Pestalozzi «überschaubar und lassen sich kontrollieren». Gemäss den Abklärungen der Direktion Umwelt und Betriebe böte die Ausgliederung die folgenden Vorteile:
- Verbesserte Arbeitsbedingungen und Entwicklungsperspektiven für Mitarbeitende mit Anpassung an branchenübliche Bedingungen, grössere Rekrutierungschancen auf dem ausgetrockneten Arbeitsmarkt;
- Effizientere, effektivere und zukunftsorientierte Leistungserbringung im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung;
- Einstieg in die Wärmeversorgung (direkt ober mittels Beteiligungen). Dies erlaubt das Erreichen der selbstgesteckten Klimaziele und die Nutzung von Synergien und Kostenvorteilen bei Planung, Bau und Betrieb von Wasser- und Wärmenetzen;
Werterhalt der Infrastruktur, geringerer Druck auf die Gebühren, neue Angebote.
Die gesamten Kosten für die Ausgliederung der Gemeindebetriebe gingen zu Lasten der Spezialfinanzierungen.
Erklärt das Parlament die Motion an seiner Sitzung vom 3. Mai 2021 erheblich, wird der Gemeinderat den Prozess zur Ausgliederung starten. Die selbständige Gemeindeunternehmung könnte voraussichtlich am 1. Januar 2024 operativ werden, vorausgesetzt das Parlament stimmt dem entsprechenden Antrag zu und auch die Könizer Stimmberechtigten sagen Ja zur Ausgliederung.
