In Kirchberg SG fand Podium zum Referendum statt
Wie die Gemeinde Kirchberg SG angibt, fand am Montag, 20. Februar 2023 im Rössli Gähwil ein Podium zum Referendum des Energieförderprogramm statt.
Der Anlass wurde durch die Energiekommission organisiert und es nahmen rund 35 Personen teil. Die Urnenabstimmung zu diesem Thema erfolgt am 12. März 2023.
Das Podium führte Remo Sprecher, für das Referendumskomitee stand Guido Stehrenberger ein und Michael Sutter, Gemeinderat und Präsident der Energiekommission, vertrat die Befürworter.
Remo Sprecher startete den Abend mit einer kurzen Einführung zum Reglement und den Vollzugsvorschriften.
Folgende Massnahmen würden nebst der Unterstützung des Bundes und des Kantons auf kommunaler Ebene unterstützt: Holzfeuerungen, kleine Wärmeverbunde, Wärmepumpen, PV Anlagen, Wärmedämmung, E-Ladeinfrastruktur (konkrete Fördermassnahmen werden nicht im Reglement, sondern in Vollzugsvorschriften bezeichnet).
Für Fördergelder sind 175'000 Franken vorgesehen
Im Jahresbudget 2023 sind 175'000 Franken für Fördergelder vorgesehen. Anschliessend begann der Teil mit den Fragen an die beiden Teilnehmenden.
Die erste Frage ging an Guido Stehrenberger: «Darf ich dich bitten uns auszuführen, aus welchem Grund das Referendumskomitee das Referendum ergriffen hat?»
«Das Referendumskomitee stört sich am Umstand, dass die Bevölkerung bei der Ausarbeitung nicht mit einbezogen wurde und dass Investitionen, welche in der Vergangenheit in die Nachhaltigkeit getätigt wurden, nicht berücksichtigt sind.
Im Weiteren sollte die Einspeisevergütung für Strom erhöht werden» antwortete Guido Stehrenberger.
Gesamten Bevölkerung muss sich um Netto-Null bemühen
Als Vertreter der Reglementsersteller nahm Michael Sutter Stellung: «Ein Reglement zu einem kommunalen Förderprogramm wurde erarbeitet, um den Zielen der Energiestrategie 2050 des Bundes einen Schub zu verleihen.
Diese Strategie wurde bei einer Abstimmung durch die Bevölkerung unterstützt.
Wenn wir 2050 Netto-Null erreichen wollen, muss von der gesamten Bevölkerung ein Effort geleistet werden, um das Ziel zu erreichen.
Mit dem Energieförderprogramm wollen wir in der Gemeinde Kirchberg möglichst viele Personen zu einer Investition in die Nachhaltigkeit motivieren.»
Inhaltliche Fragen konnten beantwortet werden
Nach den Fragen des Moderators wurden Fragen und Statements aus dem Publikum beantwortet. Hierbei kamen Befürworter und Gegner des Energieförderprogrammes zu Wort.
Es konnten inhaltliche Fragen, sowie auch Fragen zum Ablauf beantwortet werden.
Wird das Reglement Energieförderprogramm Kirchberg an der Urnenabstimmung vom 12. März 20232 von der Bürgerschaft angenommen, tritt es per 15. März 2023 in Kraft.
Mit der Abwicklung wird die Energieagentur St. Gallen beauftragt. Somit muss für eine Unterstützung nur ein Gesuch nach St. Gallen gestellt werden, womit der administrative Ablauf bei Unterstützungsanträgen vereinfacht wird.
Das Referendumskomitee will eine rückwirkende Unterstützung
In der Abschlussrunde bekräftigten beiden Seite nochmals ihre Standpunkte.
Das Referendumskomitee will eine rückwirkende Unterstützung und verlangt nach der Ablehnung des zur Abstimmung stehenden Reglements eine rasche Neuauflage, welches dies berücksichtigt.
Der Präsident der Energiekommission bekräftigt nochmals die Wichtigkeit der Umstellung auf nachhaltige Energieträger und ist sicher mit dem Programm einen Investitionsschub in der Gemeinde auszulösen.
