In Kirchberg SG ist die Bevölkerung einladen, bis am 23. Dezember 2022 an der Onlinebefragung «Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten» teilzunehmen.
Gemeindehaus in Kirchberg (SG).
Gemeindehaus in Kirchberg (SG). - Nau.ch / Simone Imhof
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Wie die Gemeinde Kirchberg SG berichtet, stehen in der Gemeinde Kirchberg grossflächige und damit kostspielige Hochwasserschutzprojekte an, um das Baugebiet vor Überschwemmungen und Verwüstung zu schützen.

Davon betroffen sind auch private Bäche auf privaten Grundstücken. Die Frage stellt sich, wie die nötigen Hochwasserschutzprojekte finanziert werden sollen.

Volksbefragung zur Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten

Die Mitte Kirchberg und das «Bürgerkomitee Faire Bachsanierungen – ohne Perimeter» gelangten mit dem Anstoss um Durchführung einer Volksbefragung an den Gemeinderat.

Zur Klärung der künftigen Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten hat der Gemeinderat Kirchberg das Forschungsinstitut gfs.bern beauftragt, eine Stimmbürgerbefragung durchzuführen.

So soll die Meinung der Bürgerschaft abgeholt werden, ob die Gemeinde die Kostenanteile der privaten Grundeigentümer übernehmen soll, ob die Kostenanteile der privaten Grundeigentümer zwingend vorgeschrieben werden sollen oder ob auf eine Regelung verzichtet werden soll.

Eine genaue Erläuterung der drei Vorschläge findet man in der entsprechenden Infobroschüre.

Die Grundeigentümer sind wasserbaupflichtig

Bei Hochwasserschutzprojekten von privaten Gewässern sind die Grundeigentümer wasserbaupflichtig.

Deshalb müssen sie sich bisher auch an den Projektkosten mit einem Anteil beteiligen. Diese Regelung empfindet der Gemeinderat als fair.

Die Höhe der Grundeigentümerbeiträge werden in jedem Wasserbauprojekt individuell beurteilt und in einem Perimeter festgelegt.

Teilnahme an der Onlinebefragung

Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmbürgern, an dieser Einzelbeurteilung wie bisher festzuhalten und auf die Ausarbeitung eines Reglements, sei es nun mit oder ohne Grundeigentümerbeteiligung, zu verzichten.

Die Gemeinde möchte die Bevölkerung einladen, sich bis am 23. Dezember 2022 an der Onlinebefragung zu beteiligen.

Die Infobroschüre und den Brief mit dem Zugang erhalten alle Stimmberechtigten im Laufe der kommenden Woche (Kalenderwoche 48). Alternativ kann man auch den Fragebogen zurücksenden.

Resultat der Befragung

Die Anonymität der Antwort ist garantiert und das Mitmachen an der Befragung freiwillig.

Der Gemeinderat freut sich, wenn möglichst viele Stimmbürger teilnehmen und ihre Meinung zum Ausdruck bringen.

Über das Resultat der Befragung informiert die Gemeinde nach der Auswertung Anfang 2023.

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Die MitteKirchberg (SG)