Das Parlament von Gossau SG will das Badeangebot ausweiten
Im Dezember 2023 hatte das Stadtparlament den Stadtrat beauftragt, im Budget 2024 des Stadthaushalts Einsparungen von 1,78 Millionen Franken vorzunehmen.
Der Stadtrat legte ein überarbeitetes Budget mit einem Plus von 86'439 Franken vor.
Erreicht wurde dies durch Sparen, Verschieben von Aufgaben und Abbau von Leistungen in insgesamt neunzig Positionen.
Vor und an der Parlamentssitzung sorgte vor allem eine Sparmassnahme für Diskussionen.
Hallenbadbetrieb wie zu Coronazeiten
Der Stadtrat sah gegen seine Überzeugung vor, dieses Jahr 2024 Hallenbad und Freibad nicht parallel zu betreiben und die Freibadsaison auf Juni bis August zu begrenzen.
Das Sparpotenzial wies der Rat mit 173'000 Franken aus.
Die Mitte-Fraktion beantragte erfolgreich, während der verkürzten Freibadsaison einen Hallenbad-Betrieb wie während der Corona-Einschränkungen anzubieten.
Also einzig für Schulen, Vereine oder Kurse, was ohne Präsenz von Bademeistern möglich ist. Deshalb soll das Budget nur um 80'000 Franken reduziert werden.
Uneingeschränkter Badebetrieb wurde abgelehnt
Dieser Antrag fand im Parlament eine Mehrheit.
Er hatte sich zuvor mit Stichentscheid des Präsidenten gegen den Antrag von FLiG und SP durchgesetzt. Diese hatten einen uneingeschränkten Badebetrieb beantragt.
Parlamentslinke mehrfach erfolglos
Erfolglos beantragte die SP-Fraktion die Beträge für Medientraining des Stadtrates, die Jungwählerbroschüren von Easyvote, den Freiwilligenanlass, die Schulgelder der Time-out-Klasse und den Spielgeräteersatz nicht zu kürzen.
Die von der FLiG-Fraktion beantragte zusätzliche Glasfaseranbindung der Sporthalle Buechenwald fand keine Mehrheit.
SP und FLiG beantragten erfolglos auf das Gesak-Update (Gemeindesportanlagenkonzept) zu verzichten.
SP-Fraktion und Claudia Kretz (FDP) fanden keine Mehrheit für Umsetzung des Veranstaltungskalenders Localcities.
Erfolgsrechnung mit roter Null budgetiert
Das Parlament genehmigte einstimmig das praktisch ausgeglichene Budget 2024 des städtischen Haushalts mit einem Gesamtaufwand von 6561 Franken sowie das Budget Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 32,4 Millionen Franken.
Die Steuersätze bleiben unverändert. 116 Prozent bei der Gemeindesteuer und 0,6 Promille bei der Grundsteuer.
Diskussionslos und einstimmig verabschiedete das Parlament die ausgeglichene Erfolgsrechnung der Stadtwerke.
Budgetiert ist ein Plus von 2500 Franken bei einer Ablieferung an den Stadthaushalt von zwei Millionen Franken. Das Investitionsbudget der Werke sieht Nettoinvestitionen von 14,4 Millionen Franken vor.
Richtplan zeichnet langfristige Entwicklung vor
Der kommunale Richtplan ist der raumplanerische Rahmen für die Entwicklung von Gossau im kommenden Vierteljahrhundert.
Die vorberatende Kommission hat zur Vorlage des Stadtrates einige Formulierungsänderungen beantragt.
Anders als der Stadtrat wollte die Kommission zudem die Scheffenegg nicht als Gebiet mit besonderer Siedlungsstruktur im Richtplan festlegen.
Das Parlament schloss sich dieser Haltung an und genehmigte den Richtplan einstimmig. Er ist damit ohne Auflage- und Einspracheverfahren rechtsgültig.
Zwei Vorstösse beantwortet
Florian Kobler (SP) zeigte sich zufrieden mit der Antwort des Stadtrates auf seine Interpellation zu Verbesserungsmöglichkeiten für den Veloverkehr auf der St.Gallerstrasse zwischen Oberdorf und der Gemeindegrenze.
Der Stadtrat hat dem Kanton für diese Kantonsstrasse verschiedene Anträge gestellt.
Kobler bedauert, dass der Stadtrat die «Schwammstadt»-Thematik nicht aktiver angehen will.
Der Thematik «Schwammstadt» wird in TeilenRechnung getragen
Der Rat antwortete auf die Interpellation, dass er auf ein Konzept verzichten will. Bereits heute muss Regenwasser nach Möglichkeit versickert werden.
Lässt der Untergrund dies nicht zu, muss es einem Fliessgewässer oder der Mischwasserkanalisation zugeführt werden.
Bei den neuen Sportanlagen wird das Regenwasser gesammelt und für die Bewässerung der Plätze verwendet.
Auch der Richtplan enthält Feststellungen zur Regenwasserentsorgung. Damit werde der Thematik «Schwammstadt» in Teilen Rechnung getragen.