Schnegg erteilt Belprahon-Plänen zu neuer Abstimmung eine Absage
Die bernjurassische Kleingemeinde Belprahon kann laut dem bernischen Regierungspräsidenten Pierre Alain Schnegg nicht ein zweites Mal über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen. Schnegg sagte am Dienstag auf Anfrage, es gebe keinen Spielraum für einen solchen Urnengang.
Die bernjurassische Kleingemeinde Belprahon kann laut dem bernischen Regierungspräsidenten Pierre Alain Schnegg nicht ein zweites Mal über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen. Schnegg sagte am Dienstag auf Anfrage, es gebe keinen Spielraum für einen solchen Urnengang.
Die Berner Kantonsregierung habe am Dienstagmorgen das Schreiben aus Belprahon erhalten, sagte Schnegg der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Brief sei in der Kantonsregierung noch nicht diskutiert worden, sagte Schnegg weiter, doch sei die Lage klar.
In einem Schreiben an alle bernjurassischen Gemeinden habe die Berner Regierung kürzlich mitgeteilt, dass die Jurafrage nach dem zweiten Urnengang von Moutier abgeschlossen sei.
An diesem Nein zu einer neuen Abstimmung in Belprahon ändere sich auch aufgrund der Argumentation der dortigen Exekutive nichts, sagte Schnegg weiter. Belprahons Gemeinderat sagt, er habe 2014 die Berner Regierung nur unter der Voraussetzung um die Durchführung einer kommunalen Abstimmung gebeten, dass sich vorher Moutier für einen Wechsel zum Kanton Jura ausspricht.
Als Belprahon im September 2017 abgestimmt habe, sei wegen der vielen Beschwerden nach der Abstimmung von Juni 2017 in Moutier alles andere als klar gewesen, ob Moutier wirklich zum Kanton Jura wechseln könne. Moutier ist das regionale Zentrum der Gegend, zu der Belprahon gehört.
Schnegg sagt dazu, Moutier habe damals und nun auch im März dieses Jahres für den Wechsel zum Kanton Jura gestimmt. Insofern ändere sich nichts.
