Coronakrise reisst grosses Loch in die Berner Staatskasse
Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise hinterlassen in den Berner Staatsfinanzen tiefe Spuren. Für die kommenden Jahre rechnet der Kanton mit roten Zahlen und einer Neuverschuldung.
Die im Gesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten, sei unter den aktuellen Umständen nicht realistisch, kommt der Regierungsrat zum Schluss. Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) rechnet mit einem Schuldenanstieg von mehreren hundert Millionen Franken pro Jahr, wie aus einer Mitteilung der Finanzdirektion vom Freitag hervorgeht.
Auf ein Entlastungspaket will die Regierung vorderhand verzichten, denn in Zeiten, wo die grösste Rezession der Nachkriegsgeschichte drohe, würde es in der Bevölkerung kaum Rückhalt finden. In diesem Umfeld erwarte die Bevölkerung vielmehr konjunkturelle Impulse.
Hingegen will die Regierung im Rahmen des Budgets 2021 und des Finanzplans der kommenden vier Jahre aufzeigen, welche bereits berücksichtigte, aber noch nicht realisierten Vorhaben gestrichen werden könnten.
Im Budget für das kommende Jahre wurden Massnahmen von 107 Mio. Franken identifiziert. Diese Zahlen will die Regierung mit der Finanzkommission im Herbst diskutieren. Das Parlament soll sich in der Wintersession damit beschäftigen.
Das Budget für das kommende Jahr rechnet mit einem Defizit von 630 Mio. Franken. Auch für die Rechnung des laufenden Jahres erwartet die Finanzdirektion ein negatives Ergebnis im Umfang von 150 bis 300 Mio. Franken.
