Klimafachstelle überzeugt mit bewährter Organisation
Eine externe Evaluation bestätigt die klare Zuständigkeit der Fachstelle Klima im Präsidialdepartement Basel-Stadt und empfiehlt Anpassungen im Klimagremium.
Wie die Stadt Basel berichtet, hat das Präsidialdepartement zur Überprüfung der Zuständigkeiten im Klimabereich im Kanton Basel-Stadt und der Rolle der im Jahr 2022 neu geschaffenen Fachstelle Klima eine externe Evaluation in Auftrag gegeben.
Die Evaluation gelang zum Schluss, dass sich die Zuordnung der Fachstelle Klima im Präsidialdepartement bewährt hat.
Die Fachstelle Klima im Präsidialdepartement hat ihre Tätigkeit im Juni 2022 aufgenommen. In Zusammenarbeit mit anderen Departementen und weiteren Akteuren hat die Fachstelle unter anderem die Klimaschutzstrategie für den Kanton Basel-Stadt, den Klimaschutzaktionsplan und die Strategie Klimaneutrale Verwaltung erarbeitet.
Externe Evaluation bestätigt klare Zuständigkeiten
Zur Überprüfung der Zuständigkeiten im Bereich der Klimapolitik hat Regierungspräsident Conradin Cramer eine externe Evaluation in Auftrag gegeben. Die Evaluation gelangt zum Schluss, dass die Aufgaben und die organisatorischen Zuständigkeiten im Themenbereich Klima im Kanton Basel-Stadt richtig definiert sind.
Die Zuordnung der Fachstelle Klima im Präsidialdepartement hat sich bewährt. Die Fachstelle Klima bleibt demnach im Präsidialdepartement.
Weiter formuliert die externe Evaluation zwei Empfehlungen. Die eine Empfehlung betrifft die Zusammensetzung der Del Klima. Dabei handelt es sich um ein verwaltungsinternes Gremium mit Vertretungen aus dem Präsidialdepartement, dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und dem Bau- und Verkehrsdepartement, das Fragen im Bereich der Klimapolitik koordiniert und Geschäfte zuhanden der zuständigen Regierungsratsmitglieder vorbereitet. Das Gremium wird künftig in veränderter Zusammensetzung tagen.
Klare Rollen bei externen Auftritten
Die andere Empfehlung betrifft die Rollenwahrnehmung bei Aussenauftritten oder Kontakten mit externen Anspruchsgruppen (zum Beispiel mit Verbänden, anderen Kantonen, Bund).
Die Fachstelle Klima bleibt bei departementsübergreifenden Themen (wie etwa Klimaschutzstrategien oder beim Monitoring der Umsetzung des Klimaschutzaktionsplans) im Lead. Bei fachspezifischen Themen treten die Vollzugsämter gegen aussen auf.
