25 Millionen Franken für Basler Gestaltungskonzept Innenstadt
Die Basler Aeschenvorstadt, die Kasernenstrasse und zahlreiche weitere Gassen in der Basler Innenstadt werden im Rahmen des Gestaltungskonzepts Innenstadt saniert. Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine zweite Rahmenausgabenbewilligung von 25 Millionen Franken mit 91 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung abgesegnet.
Umgestaltet werden somit bis 2029 nach den Richtlinien des Gestaltungskonzepts Innenstadt unter anderem die Aeschenvorstadt, die Kasernenstrasse sowie zahlreiche Gassen wie die Hut-, Sattel- und Glockengasse, das Luftgässlein oder die Säger-, Ochsen-, Weber- und Bäumleingasse.
Das Grün-Alternative Bündnis (GAB) beantragte die Rückweisung des Ratschlags an die Regierung. Dies mit der Begründung, dass Aspekte wie die Stadterhitzung bei der Umsetzung des Konzeptes nicht berücksichtigt worden seien. Der Rückweisungsantrag scheiterte mit 71 zu 15 Stimmen bei 3 Enthaltungen.
Ein Änderungsantrag des GAB, dass die Regierung im Rahmen der Ausgabenbewilligung Klimaadaptions-Massnahmen wie Beschattungen verbessern muss, wurde hingegen mit 55 zu 35 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Angenommen wurde mit 78 zu 15 Stimmen bei 4 Enthaltungen auch ein SP-Antrag, dass die Umgestaltung der Strassen und Gassen Menschen mit Behinderungen nicht beeinträchtigt.
Der Grosse Rat hatte 2015 eine erste Tranche von 24,5 Millionen Franken für die Umsetzung des Gestaltungskonzeptes Innenstadt bewilligt. Umgestaltet werden damit die Freie Strasse oder die Clarastrasse.
