Kanton Uri verschiebt geplante Abstimmung vom 17. Mai
Auch der Kanton Uri führt am 17. Mai wegen der Coronakrise keine kantonale Abstimmung durch. Zuvor hatte bereits der Bund die nationalen Abstimmung abgesagt.
Im Mai hätten die Urner Stimmberechtigten über die Quellensteuer und das Fuss- und Wanderwegnetz abstimmen müssen. Wann diese Vorlagen dem Souverän nun vorgelegt werden, steht noch nicht fest, wie der Regierungsrat am Freitag mitteilte.
In Göschenen und Seedorf müssen noch zweite Wahlgänge für den Landrat durchgeführt werden. Diese finden wie geplant am 19. April statt. Dies hat der Regierungsrat gemäss seiner Mitteilung nach Rücksprache mit den betroffenen Gemeinden festgelegt. Der Regierungsrat ruft die Stimmberechtigten dazu auf, brieflich abzustimmen, dies um die Ansteckungsgefahr zu verkleinern.
Ferner hat der Regierungsrat einen Fristenstillstand für kantonale Volksinitiativen und Referenden beschlossen. Dies ist nötig, weil wegen den Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus das Sammeln von Unterschriften stark eingeschränkt ist.
