Affoltern am Albis erklärt Einzelinitiative für ungültig
Wie die Gemeinde Affoltern am Albis bekannt gibt, wurde die Einzelinitiative «Raum für Jugendliche» für ungültig erklärt. Rekurs wurde abgewiesen.
Die junge EVP hat in verschiedenen Gemeinden im Kanton Zürich eine Einzelinitiative eingereicht, wonach gemeinsam mit Jugendlichen ein Konzept erarbeitet und mehr Raum für Jugendliche geschaffen werden soll (Anzeiger vom 25. Oktober 2022).
Der Stadtrat Affoltern am Albis hatte die Einzelinitiative am 13. Dezember 2022 für ungültig erklärt.
Er war der Ansicht, dass die Begehren nicht in die Zuständigkeit der Stimmberechtigten fallen würden und zudem bereits umgesetzt seien.
Die Stadt Affoltern am Albis betreibt eine professionelle Jugendarbeit, mit welcher der Verein Jugend und Freizeit (VJF) beauftragt ist.
Begehren fallen nicht in die Zuständigkeit der Stimmberechtigten
Ebenso gibt es innerhalb der Stadt zahlreiche Möglichkeiten, wo sich Jugendliche treffen können, nicht zuletzt auch im Jugendtreff Hirtschüür.
Der Bezirksrat hat den Rekurs der Initianten gegen die Ungültigerklärung vollumfänglich abgewiesen.
Er stellt in seinem 17-seitigen Entscheid ebenfalls fest, dass die Begehren der Initianten umgesetzt sind oder nicht in die Zuständigkeit der Stimmberechtigten fallen.
