Weltbank stoppt Finanzhilfen für Uiguren-Beschulung in China

Betroffen seien die Schulen in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang, teilte die Weltbank am Montag mit. Das Programm zur Förderung von Schulen in China, das einen Gesamtumfang von 50 Millionen Dollar (rund 45 Millionen Euro) hat, soll demnach aber nicht vollständig eingestellt, sondern reduziert werden.

Die Zeitschrift «Foreign Policy» hatte im August berichtete, eine von der Weltbank geförderte Schule in China habe «Stacheldraht, Tränengas und Schutzwesten» gekauft. Dies konnte nach Angaben der Weltbank jedoch nicht bewiesen werden. Auch sonst fand die Weltbank nach eigenen Angaben keine Beweise für die Misshandlung von Uiguren in den geförderten Schulen.

Die nun beschlossene Reduzierung der Finanzhilfen erfolge als Vorsichtsmassnahme, teilte die Weltbank mit. Die geförderten Schulen lägen sehr weit auseinander und seien schwer zu überprüfen. Die Förderung von fünf Schulen werde aber fortgesetzt. Diese sollten künftig besser überprüft werden.

Der US-Abgeordnete James McGovern und der US-Senator Marco Rubio hatten zuvor an Weltbank-Chef David Malpass geschrieben und von «glaubhaften Beweisen» für «Internierungslager» und «politische Indoktrination» gesprochen. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen werden in Xinjiang rund eine Million Menschen in Umerziehungslagern festgehalten. Laut der Regierung in Peking handelt es sich um «Berufsbildungszentren», in denen eine islamisch-fundamentalistische Radikalisierung verhindert werden soll.