Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hat die geplante Abschaltung des Atomkraftwerks Emsland in Niedersachsen zum Jahresende scharf kritisiert.
Kühlturm des Akw Emsland
Kühlturm des Akw Emsland - AFP

«Der Streckbetrieb ist Überlebensfrage für den Stromstandort Deutschland», sagte Connemann der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Die Ankündigung des niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies (SPD), das Atomkraftwerk wie geplant zum Jahresende vom Netz zu nehmen, bezeichnete sie als «ideologischen, beziehungsweise parteitaktischen Irrweg».

«Auch Lies und die Niedersachsen-SPD wissen: Die Stromlücke bleibt bis auf weiteres», sagte Connemann weiter. Es sei deshalb notwendig, neue Brennelemente für das Atomkraftwerk zu beschaffen. «Bürger und Betriebe brauchen in den nächsten Jahren jede Kilowattstunde». Bei dem Streckbetrieb handele es sich nicht um einen Wiedereinstieg in die Atomkraft, betonte die MIT-Vorsitzende.

Sie warf dem Landesumweltminister vor, den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks aus parteipolitischen Gründen abzulehnen. Der Weiterbetrieb würde ein Hindernis für eine Koalition mit den Grünen bedeuten, argumentierte Connemann. Diese «politische Absage» sei jedoch «nicht zu rechtfertigen». Um sicher durch den nächsten Winter zu kommen, sei es angebracht, «alle Alternativen» zu nutzen. So forderte Connemann auch den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2.

Der niedersächsische Umweltminister Lies hatte einen Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Emsland zuvor abgelehnt. Der Reaktor werde zum Jahresende vom Netz gehen, alles andere «macht keinen Sinn», sagte Lies. Als Grund nannte er den Zustand der Brennelemente in dem Reaktor. Diese seien bereits weitgehend abgebrannt, eine Bestellung von neuen Brennelementen lehnte der Landesumweltminister ab.

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