Von der Leyen schlägt EU-Aufbaufonds für die Ukraine vor

«Ich glaube, Europa hat gegenüber der Ukraine eine ganz besondere Verantwortung», sagte von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament in Strassburg. «Daher schlage ich Ihnen heute vor, dass wir mit der Arbeit an einem ehrgeizigen Konjunkturpaket für unsere ukrainischen Freunde beginnen.»

Das Paket solle Investitionen zur Deckung des Bedarfs und für notwendige Reformen umfassen, sagte von der Leyen weiter. Die Hilfe könne auch zur Korruptionsbekämpfung beitragen. «Und zu guter Letzt wird das Paket den Weg der Ukraine innerhalb der Europäischen Union ebnen.»

Wie viel Geld das Paket umfassen soll, sagte von der Leyen zunächst nicht. Das Ausmass der Zerstörung sei enorm. «Wirtschaftsexperten sprechen von mehreren hundert Milliarden Euro.» Das Paket solle die bestehenden Schwächen der ukrainischen Wirtschaft angehen und die Grundlagen für ein nachhaltiges langfristiges Wachstum schaffen. Ähnlich wie beim Corona-Aufbaufonds der EU könnten die Zahlungen an Meilensteine gebunden sein, so von der Leyen. So könne sichergestellt werden, dass das Geld im Einklang mit EU-Regeln ausgegeben werde.