Donald Trump

    Tiktok verklagt Trump-Regierung in Streit um drohendes Verbot

    AFP
    AFP

    USA,

    Im Streit um ein drohendes Verbot der Video-Plattform Tiktok haben die Betreiber die Regierung von US-Präsident Donald Trump verklagt.

    Oracle Tiktok
    Trump droht mit Verbot von Tiktok in den USA. Der Softwarekonzern Oracle könnte dies jedoch retten. - AFP/Archiv

    Das Wichtigste in Kürze

    • Video-Plattform zieht vor Bundesgericht in Kalifornien.

    Das Unternehmen reichte am Montag wie angekündigt Klage bei einem Bundesgericht in Kalifornien ein. Sie richtet sich gegen ein Anfang August von Trump unterzeichnetes Dekret, das auf ein Verbot von Tiktok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben.

    Tiktok erklärte am Montag, das «extreme» Vorgehen der Regierung sei durch keinerlei Belege gerechtfertigt. Das Unternehmen stelle anders als von der Regierung angegeben keine «Bedrohung» für die nationale Sicherheit dar. Die US-Regierung habe zudem die «umfassenden Bemühungen» der Plattform «ignoriert», auf ihre Bedenken einzugehen. Das Unternehmen fühle sich verpflichtet, mit der Klage die Plattform, Nutzer und Mitarbeiter zu schützen.

    Trump hatte als Begründung für sein Vorgehen eine angebliche Gefährdung der nationalen Sicherheit durch Bytedance und Tiktok genannt. Demnach könnten mit Hilfe der App Bewegungsprofile von Bundesbeamten erstellt und Firmen ausspioniert werden. Bytedance und Tiktok bestreiten, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.

    Die Plattform warf der Trump-Regierung am Montag vielmehr politische Motive vor - das würden auch Branchenexperten so sehen. Trump befindet sich mitten im Wahlkampf für eine Wiederwahl am 3. November. Der Republikaner, der in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten liegt, fährt seit Wochen scharfe Angriffe auf China.

    Dabei geht es unter anderem um die Corona-Pandemie, den Streit um die Autonomie von Hongkong und die Handelspolitik. Kritiker werfen Trump vor, mit seiner harten Haltung gegenüber Peking von eigenen Versäumnissen im Kampf gegen das Coronavirus ablenken und bei Wählern punkten zu wollen.

    So wurde auch Tiktok zum Politikum. Die vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebte Video-App wurde allein in den USA bereits rund 175 Millionen Mal heruntergeladen. Weltweit wurden mehr als eine Milliarde Downloads gezählt.

    Der Softwareriese Microsoft nahm bereits vor Wochen Verhandlungen für einen Kauf von Tiktok auf. Inzwischen gilt aber auch der Softwarekonzern Oracle als möglicher Käufer.

    Kommentare

    Weiterlesen

    a
    226 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Christoph Blocher. - zVg
    4 Interaktionen
    Schweizer Geschichte

    MEHR IN NEWS

    a
    2 Interaktionen
    Doch nicht Vance?
    «Nicht alle haben Wahl, wo sie alt werden!»
    21 Interaktionen
    Zürich
    Diplomarbeit von Suhrer (35) wird zum KI-Thriller!
    Viel Herzblut
    Wie bleiben Firmen sichtbar, Sophie Hundertmark?
    In ChatGPT und Co.

    MEHR DONALD TRUMP

    Trump
    44 Interaktionen
    Xi kennt Lieblingshit
    nvidia
    575 Interaktionen
    Nvidia-Affäre
    biden
    17 Interaktionen
    Wie bitte?
    Donald Trump
    121 Interaktionen
    Keine Belege

    MEHR AUS USA

    a
    7 Interaktionen
    Doku
    a
    6 Interaktionen
    Nach Kritik
    trump
    4 Interaktionen
    Washington
    Andy Byron
    3 Interaktionen
    16 Monate danach