Ryanair klagt gegen Staatshilfen für Airlines
Die Billigfluggesellschaft Ryanair geht gegen die Corona-Staatshilfen für Airlines juristisch vor und hat vor dem Europäischen Gerichtshof Einspruch gegen staatliche Beihilfen für Air France und SAS eingelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Air France und SAS von Einspruch betroffen.
«Bisher hat die Europäische Kommission nur zwei Entscheidungen getroffen, und wir haben formell gegen diese Entscheidungen Berufung eingelegt, und wir werden vor Gericht gehen», sagte Ryanair-Finanzchef David O'Brien am Dienstag.
Der Einspruch betrifft sowohl Air France als auch SAS. Zur wirtschaftlichen Bewältigung des Reiserückgangs angesichts der Corona-Pandemie hatte die französische Regierung beschlossen, die Air France zu unterstützen, indem sie der Airline erlaubt, bestimmte Steuerzahlungen aufzuschieben. SAS bekam von den Regierungen Dänemarks und Schwedens einen Kredit in Höhe von 3,3 Milliarden Kronen (310 Millionen Euro), für den die Staaten garantieren.
«Die Garantie bedeutet, dass die SAS diese Summe niemals zurückzahlen muss», sagte O'Brien. In Bezug auf Air France sagte er, die Tatsache, dass französische Fluggesellschaften «keine französischen Flughafensteuern zahlen müssen, aber nicht-französische Fluggesellschaften schon», sei eine Marktverzerrung. «Wir werden gegen alle Entscheidungen der Europäischen Kommission über staatliche Beihilfen, Berufung einlegen», sagte O'Brien weiter. Ryanair ist eine private Billigfluggesellschaft, die nationale und internationale Strecken in einer Reihe von europäischen Ländern anfliegt.
Die Reisebranche ist besonders schwer von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die Airlines mussten wegen eines europäischen Reiseverbots fast alle ihre Flieger am Boden lassen, weshalb Regierungen Hilfen für staatliche Fluggesellschaften gewährt haben oder diese in Betracht ziehen.
