Russisches Gericht verhängt Geldstrafen gegen Facebook und Twitter

Ein Moskauer Gericht hat Twitter und Facebook zu Geldstrafen verurteilt. Grund dafür ist das Speichern von Daten russischer Nutzer auf Servern im Ausland. Die US-Unternehmen müssen jeweils vier Millionen Rubel (58'000 Euro) zahlen.

Dies berichtet die russischen Nachrichtenagenturen am Donnerstag. Nach Gerichtsangaben haben die Konzerne zehn Tage Zeit, um Berufung einzulegen.

Seit 2014 sind Onlinenetzwerke in Russland gesetzlich verpflichtet, die persönlichen Daten russischer Nutzer innerhalb Russlands zu speichern. Das Karriere-Netzwerk LinkedIn wurde 2016 gesperrt, weil das Unternehmen sich weigerte, dem Gesetz zu entsprechen.

Russland arbeitet seit mehreren Jahren an der Einrichtung eines «souveränen» Internets. Das Internet im Land soll auch funktionieren, wenn sich die russischen Provider nicht mit Servern im Ausland verbinden können. Kritiker sehen darin den Versuch, das russische Internet von den weltweiten Daten- und Informationsströmen abzukoppeln. Im November war ein entsprechendes Gesetz in Kraft getreten.

Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte mit, das Urteil gegen Twitter und Facebook sei der erste Schritt bei der Durchsetzung des Gesetzes. Die US-Unternehmen müssten ihre Server nach Russland verlegen. Sollten sie dem nicht nachkommen, drohe ihnen eine zweite Geldstrafe in Höhe von 18 Millionen Rubel.