Postcom möchte angepasstes Mandat wegen immer komplexerer Aufgaben
Innerhalb des Postnetzes verwischen sich die Grenzen zwischen den Dienstleistungen. Postcom will Ihr Aufsichtsmandat deshalb anpassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Wegen voranschreitender Digitalisierung möchte die Post ein angepasstes Mandat.
- 2019 wurden 4,1 Milliarden Franken umgesetzt und 3,2 Milliarden Sendungen befördert.
Die Postcom konstatiert in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht, der Wandel der Postbranche schreite infolge der Digitalisierung weiterhin rasant voran. In diesem herausfordernden Marktumfeld habe die Schweizerische Post im Berichtsjahr 2019 die Dienstleistungen der Grundversorgung in hoher Qualität erbracht. Auch die privaten Anbieter würden substanziell dazu beitragen, dass der Postmarkt in der Schweiz gut funktioniere.
Der Postmarkt in der Schweiz verzeichnete 2019 dank dem Paketboom insgesamt stabile Umsätze. Auf dem gesamten Postmarkt wurden im Berichtsjahr 4,1 Milliarden Franken umgesetzt und 3,2 Milliarden Sendungen befördert. Die Sendungsmenge fiel mit einem Rückgang von 4,2 Prozent deutlich tiefer aus. Diese negative Entwicklung ist auf die bedeutend geringeren Volumina bei den Briefen, Zeitungen und Zeitschriften zurückzuführen.
Die Entwicklungen, sowohl bezüglich ihrer Organisation als auch ihres Zustellnetzes wirkten sich auf die Grundversorgungsqualität aus, hält die Postcom fest. Dementsprechend würden ihre Aufsichtsaufgaben «immer komplexer». Um diesen Veränderungen Rechnung zu tragen, müsse das Aufsichtsmandat vom Gesetzgeber, sowie die Aufsichtsinstrumente «gegebenenfalls angepasst werden».
Wettbewerb muss Innovation fördern
Für einen fairen Wettbewerb seien die Aktivitäten neu am Markt auftretender Akteure zu überwachen, insbesondere um Lohndumping zu bekämpfen. Gleichzeitig solle der Wettbewerb Innovationen sowie neue Leistungen hervorbringen, die den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft entsprächen. Weiter würden Umweltfragen sowie die Erbringung von Dienstleistungen in sozial verantwortungsvoller Weise auf dem Postmarkt eine immer wichtigere Rolle spielen.
Die Postcom ist eine unabhängige Behörde und einzig administrativ dem Departement Uvek angegliedert. Sie setzt sich aus sieben durch den Bundesrat gewählten Mitgliedern zusammen und wird durch ein Fachsekretariat unterstützt. Die Postcom erklärte weiter, das Coronavirus habe aufgezeigt, dass das Postnetz zu den wesentlichen Infrastrukturen des Landes gehöre. Alle Akteure seien von der Wucht und den Auswirkungen der Pandemie gleichermassen überrascht worden.
Im Hinblick auf zukünftige ausserordentliche Situationen sei eine ganzheitliche Sicht des Postmarkts und all seiner Player unerlässlich. Ebenso wichtig sei, dass die verschiedenen beteiligten Behörden, Instanzen und Unternehmen ihre jeweiligen Massnahmen aufeinander abstimmten. Wesentlich werde sein, dass die Postcom als Regulatorin mit den geeigneten Befugnissen ausgestattet werde. Dies, um im Bedarfsfall rasch Stellung nehmen oder handeln zu können.
