Mobilfunklizenzen könnten ohne Versteigerung verlängert werden

Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vom Montag: «Ich kann mir ein Vorgehen vorstellen, die Frequenzen kurzfristig und bedingt zu verlängern und zu einem späteren Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren mit weiteren Flächenfrequenzen bereitzustellen.»

«Dabei würde man dann Versorgungsauflagen machen», fügte Homann hinzu. Es geht demnach um die begehrten Flächenfrequenzen aus dem Spektrum um 800 Megahertz, die 2025 auslaufen. Drei Pakete sind laut Bericht verfügbar, neben den etablierten drei Mobilfunkanbietern hat auch der Newcomer 1&1 Interesse angemeldet, der ein eigenes viertes Mobilfunknetz aufbauen will.

Homann betonte in der «FAZ», dass noch nichts beschlossen sei: «Derzeit ist die Frage offen und noch nicht entscheidungsreif. Vor einer Entscheidung ist noch eine Vielzahl von Verfahrensfragen zu klären.»

Auch der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart sprach sich gegen das Versteigerungsverfahren aus: «Bei diesen 800er Frequenzen ist sorgfältig zu prüfen, ob nicht eine rechtssichere befristete Verlängerung eine bessere Lösung sein kann», sagte er der «FAZ». Der FDP-Politiker leitete in den Koalitionsverhandlungen der Ampel die Arbeitsgruppe Digitales. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP will die Vergabe von Frequenzen stärker mit Auflagen für die Flächenversorgung verknüpfen.

Bei der letzten Frequenzauktion bei der Bundesnetzagentur waren im Sommer 2019 rund 6,5 Milliarden Euro zusammengekommen und damit mehr als erwartet. Die Unternehmen kritisierten, das Geld fehle beim Netzausbau.