Klöckner erleichtert Saisonarbeit in der Landwirtschaft
Um einem Engpass an Saisonarbeitern aufgrund der Corona-Pandemie vorzubeugen, hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) arbeitsrechtliche Erleichterungen für Agrarbetriebe vorgestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Flexiblere Gehalts- und Arbeitszeitregeln für Hilfsarbeiter.
«Allein im März werden mindestens 30.000 Saisonarbeitskräfte benötigt, bis Mai steigt der Bedarf auf 85.000», sagte die Ministerin am Montag in Berlin. Doch momentan fehlten besonders polnische und rumänische Erntehelfer - darum sollten verfügbare Hilfskräfte nun länger arbeiten dürfen.
So bleiben Saisonarbeitskräfte bis Ende Oktober bei einer kurzfristigen Beschäftigung insgesamt 115 Arbeitstage lang sozialversicherungsfrei, wie Klöckner sagte. Bislang lag die Grenze bei 70 Tagen. Ausserdem ist demnach in der Corona-Krise die Arbeitnehmerüberlassung ohne Erlaubnis möglich; Hinzuverdienstgrenzen für Vorruheständler sowie Anrechnungsfreigrenzen für Bezieher von Kurzarbeitergeld werden deutlich ausgeweitet.
Die Regelungen sollen nicht nur bestehende Saisonarbeiter ermutigen, in Deutschland zu bleiben, wie Klöckner erklärte. Auch potenzielle Hilfskräfte aus anderen Branchen, die dort vorübergehend nur eingeschränkt oder gar nicht arbeiten können, sollen kurzfristig wechseln können. Die neuen Regelungen seien wichtig, «um flexibel auf die Krise und auf mögliche Personalverschiebungen zwischen den Wirtschaftszweigen reagieren zu können», teilte das Landwirtschaftsministerium mit.
Zu diesen Regelungen zählen auch flexiblere Arbeitszeiten. Laut Klöckner reichte das Arbeitszeitgesetz bislang nicht aus, um auf «aussergewöhnliche Notfälle» wie die Corona-Pandemie effektiv reagieren zu können. Auch ein Kündigungsschutz für notleidende Landwirte soll die Branche entlasten: «Bauern, die Schwierigkeiten haben, ihre Pacht zu bedienen», darf laut der Ministerin bis Ende Juni nicht einseitig gekündigt werden.
Neben den Massnahmen, die Klöckner mit den übrigen Regierungsvertretern im Rahmen der Kabinettsbeschlüsse zur Corona-Krise festlegte, schaltete ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundesverband der Maschinenringe am Montagmittag eine Online-Jobbörse für Hilfskräfte in der Landwirtschaft frei. Nach Angaben der Ministerin wurden auf der Plattform Daslandhilft.de innerhalb von zwei Stunden etwa 3000 Inserate veröffentlicht - von hilfesuchenden Bauern oder von interessierten Helfern.
Eine ähnliche Vermittlungs-Plattform bieten die land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände und der Deutsche Bauernverband (DBV) unter Saisonarbeit-in-Deutschland.de an. «Aufgrund der aktuellen Krisensituation» müssen Betriebe bis Ende Juni nicht die üblichen Gebühren zahlen, wenn sie dort nach Saisonkräften suchen, wie der DBV mitteilte.
