Kein Diesel-Prozess gegen Opel - Hersteller zahlt Millionenbussgeld
Der Autohersteller Opel hat im Diesel-Skandal ein Bussgeld von 64,8 Millionen Euro akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte die Busse verhängt, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestossen haben als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Wie eine Sprecherin am Dienstagmorgen bestätigte, schloss die Behörde bereits im Februar das Ermittlungsverfahren gegen Opel «wegen Verletzung von Dokumentationspflichten» bei der Genehmigung der Dieselmodelle mit einer entsprechenden Geldbusse ab.
Diese sei zwischenzeitlich bezahlt, teilte die Sprecherin mit. Einen Prozess nach dem Vorbild Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben. Zuerst hatte der «Hessische Rundfunk» berichtet.
Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel legt Wert auf die Feststellung, dass der Bussgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betruges. «Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung», sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.
Angestossen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Strasse deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestossen hatten. Opel reagiert mit einer veränderten Software.
