41,5 Milliarden Franken genehmigte die Finanzdelegation im vergangenen Jahr zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie. Seit ihrer Gründung im Jahr 1902 hatte es die Delegation noch nie mit derart hohen Krediten zu tun.
Der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin steht der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) vor. Diese hat grünes Licht gegeben für weitere vom Bundesrat beschlossene Corona-Notkredite. (Archivbild)
Der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin steht der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) vor. Diese hat grünes Licht gegeben für weitere vom Bundesrat beschlossene Corona-Notkredite. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Solidarbürgschaften, Erwerbsersatz, Kurzarbeitsentschädigungen und das Härtefallprogramm: Dies sind nur einige der Massnahmen, die 2020 zu den rekordhohen Krediten beitrugen.

In den vergangenen 119 Jahren waren noch nie solch hohe Beträge genehmigt worden, wie aus dem Tätigkeitsbericht 2020 der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) hervorgeht.

Der bis anhin höchste bewilligte Kredit waren die 1,2 Milliarden Franken für die Fluggesellschaft Swissair im Jahr 2001.

Die Delegation werde die Verwendung der gesprochenen Mittel «aufmerksam verfolgen», heisst es weiter.

Kritik äussert die die Finanzdelegation in ihrem Bericht an den Bürgschaften für die Hochseeschifffahrt. Sie empfiehlt, die Bürgschaften vorzeitig aufzulösen, in Abstimmung mit den Banken und Schiffsgesellschaften.

Ausserdem regt das Gremium eine Modernisierung des Besoldungs- und Ruhegehaltssystems für Bundesräte und den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin an. Im vergangenen Jahr hatte die Findel dem Bundesrat empfohlen, im Zusammenhang mit dem Gesuch von alt Bundesrat Christoph Blocher, auf die rückwirkende Auszahlung von Ruhegehältern zu verzichten. Der Bundesrat entschloss sich jedoch, 1,1 Millionen Franken auszubezahlen.

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