Eurogruppen-Chef fordert Notfallpläne für Nahost-Krise
Angesichts der anhaltenden Krise im Nahen Osten ruft Eurogruppen-Präsident Kyriakos Pierrakakis die Mitgliedstaaten zu verstärkter Vorbereitung auch auf ein mögliches «schlechtes Szenario» auf.
«Verschärft sich die Situation, muss Europa mit weiteren Initiativen reagieren», sagte er dem griechischen Nachrichtensender Skai. Die Eurogruppe ist das Gremium, in dem die Staaten der Eurozone ihre Steuer- und Wirtschaftspolitik koordinieren.
Wegen der dynamischen Lage sei für Freitag eine ausserordentliche Sitzung der Eurogruppe einberufen worden, erklärte der Vorsitzende. In einer solchen Situation müsse es neben einem Plan A auch einen Plan B geben.
Zunächst ergriffen die Länder nationale Massnahmen. Dazu zähle etwa die sogenannte Ausweichklausel, die es Staaten erlaubt, in aussergewöhnlichen Situationen von den Haushaltsregeln abzuweichen und zusätzliche Ausgaben zu tätigen – etwa zur Unterstützung der Ukraine nach der russischen Invasion. Am Freitag sollten zudem mögliche weitere Schritte auf europäischer Ebene erörtert werden.
