EU-Kommission prüft Milliardenhilfe für portugiesische Airline TAP

Die EU-Kommission prüft, ob eine 3,2 Milliarden Euro schwere Hilfe für die portugiesische Fluggesellschaft TAP im Einklang mit EU-Vorschriften steht. Gleichzeitig genehmigte sie ein Rettungsdarlehen von 1,2 Milliarden Euro, das Teil des 3,2-Milliarden-Pakets ist, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte.

Ein Airbus A320 der portugiesischen Fluggesellschaft TAP am Hauptstadtflughafen Willy Brandt in Berlin. Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Eigentlich waren die 1,2 Milliarden bereits von der Kommission genehmigt worden, die Entscheidung wurde aber vom EU-Gericht für nichtig erklärt.

Aus Sicht der Richter hat es die Kommission versäumt darzulegen, warum die angemeldete Massnahme als mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden könne.

Mit den 3,2 Milliarden Euro soll die Fluggesellschaft umstrukturiert werden. Mit der Prüfung will die EU-Kommission untersuchen, ob die TAP beziehungsweise andere Unternehmen einen «hinreichenden Beitrag» zu den Massnahmen leisten und im Umstrukturierungsplan genug gegen Wettbewerbsverzerrung unternommen wird. Zudem geht es um die Frage, ob Portugal TAP die 1,2 Milliarden Euro als Zuschuss geben darf oder die Gesellschaft das Geld irgendwann zurückzahlen muss.