EU

EU-Gericht: Geldbussen wegen Luftfrachtkartells teilweise nichtig

AFP
AFP

Luxemburg,

Einige der von der EU-Kommission 2017 wegen des Luftfrachtkartells verhängten Geldbussen sind teilweise nichtig.

Flugzeuge
Flugzeuge - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Grossteil der Strafe muss allerdings gezahlt werden.

Die übrigen blieben bestehen, entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) am Mittwoch in Luxemburg. Die Kommission hatte wegen verbotener Preisabsprachen gegen mehrere Fluggesellschaften Bussgelder in Millionenhöhe verhängt. (Az. T-323/17 u.a.)

Den ersten Beschluss dazu aus dem Jahr 2010 kassierte das Gericht später wegen eines Begründungsmangels. 2017 verhängte die Kommission die Strafen mit einem zweiten Beschluss noch einmal, in Höhe von insgesamt 776 Millionen Euro. Dagegen klagten die Airlines erneut.

Diesmal entschied das Gericht, dass ein Teil der Geldbussen - unter anderem für Singapore Cargolux, Air France-KLM und Singapore Airlines - bestehen bleibt. Andere, beispielsweise für British Airways und Cathay Pacific, wurden dagegen teilweise für nichtig erklärt und entsprechend leicht geändert. Begründet wurde dies mit verschiedenen Mängeln an dem Beschluss, etwa weil ein Teil des strittigen Verhaltens verjährt war.

Auch die Lufthansa und ihre Tochter Swiss International hatten sich an den Klagen beteiligt, ihnen war aber wegen der Kronzeugenregelung bereits 2010 und 2017 erneut die Geldbusse erlassen worden. Daran änderte das Gericht nichts.

Kommentare

Weiterlesen

Kaja Kallas
57 Interaktionen
Nazi-Vergleich
Mittelmeer
33 Interaktionen
Rekord

MEHR IN NEWS

elterntaxi pratteln
2 Interaktionen
Pratteln BL
Dragon Quest VII Reimagined
Zwei Editionen
Apple AirPods Pro 3
1 Interaktionen
Zubehör

MEHR EU

Candida Auris
8 Interaktionen
Candida Auris
EU Verbrenner-Verbot
22 Interaktionen
«Schnellstmöglich»
Grenzkontrollen
1 Interaktionen
Um 21 Prozent
slowakische Premier Robert Fico
34 Interaktionen
EU-Sanktionspaket

MEHR AUS LUXEMBURG

1 Interaktionen
Streit um DrSmile
eugh
4 Interaktionen
EuGH
finger und facebook app
1 Interaktionen
Urteil
Atomenergie
8 Interaktionen
Nach Klage