CLARITY Act scheitert im US-Senat
Der CLARITY Act verfehlt im US-Senat die nötige Mehrheit. Bitcoin und Krypto-Aktien reagieren mit deutlichen Verlusten.
Der US-Senat hat den CLARITY Act am Dienstag zunächst blockiert. Für die Verfahrensabstimmung waren 60 Stimmen erforderlich, diese Mehrheit wurde jedoch verfehlt, berichtet «finanzen.net».
Dabei ging es noch nicht um die endgültige Verabschiedung des Gesetzes. Entscheidend war vielmehr, ob die Debatte über den Gesetzentwurf H.R. 3633 formal aufgenommen werden kann.
Der CLARITY Act soll einen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den USA schaffen. Vorgesehen ist unter anderem eine klarere Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC.
CLARITY Act: Streit um den Gesetzentwurf
Das Vorhaben war im Gesetzgebungsverfahren bereits weit fortgeschritten. Eine frühere Fassung passierte das Repräsentantenhaus im Juli 2025 mit 294 zu 134 Stimmen, wie «finanzen.net» schreibt.
Im Mai 2026 stimmte zudem der Bankenausschuss des Senats mit 15 zu 9 Stimmen für den Gesetzentwurf. Kurz vor dem Votum verhandelten Demokraten und Republikaner noch über mögliche Änderungen.
Nach Angaben einer anonymen demokratischen Quelle wurden die Gespräche schliesslich beendet. Dabei ging es auch um politische Interessen und mögliche Interessenkonflikte.
Ethik und Stablecoins als Streitpunkte
Demokratische Senatoren verlangten strengere Vorgaben für Kryptobeteiligungen von Politikern und Regierungsvertretern. Dabei verwiesen sie auch auf geschäftliche Aktivitäten von US-Präsident Donald Trump und seiner Familie.
Die Republikaner legten kurz vor der Abstimmung eine überarbeitete Fassung vor. Nach ihren Angaben wurden darin 126 Änderungswünsche demokratischer Senatoren berücksichtigt, darunter zusätzliche Ethikregeln.
Auch Stablecoins sorgten für Konflikte. Banken befürchten laut «finanzen.net», dass bestimmte Vergütungsmodelle von Stablecoin-Anbietern Einlagen aus dem traditionellen Bankensystem abziehen könnten.
Bitcoin und Krypto-Aktien unter Druck
Nach dem Senatsvotum gerieten Bitcoin und Krypto-Aktien deutlich unter Druck. Bitcoin fiel zeitweise auf 75'959,31 US-Dollar und damit rund vier Prozent.
Auch mehrere Krypto-Aktien verloren deutlich. Coinbase gab 10,10 Prozent nach, Strategy verlor 5,36 Prozent und Robinhood 3,39 Prozent.
Block verlor 1,48 Prozent. Die Bullish-Aktie gab um 5,37 Prozent nach.
Branche sieht Regulierung weiter in Bewegung
Die Kryptoindustrie hatte grosse Hoffnungen in den CLARITY Act gesetzt. Laut dem «Manager Magazin» erwarteten Unternehmen davon einen verbindlicheren Rahmen und mehr Rechtssicherheit.
Ripple-Chef Brad Garlinghouse bezeichnete das Ergebnis der «CoinDesk» zufolge als enttäuschend. Zugleich verwies er auf die laufenden Arbeiten von SEC und CFTC.
Weitere Branchenvertreter sehen darin ebenfalls einen möglichen Weg für die weitere Regulierung digitaler Vermögenswerte. Gleichzeitig bleibt nach Einschätzung mehrerer von «CoinDesk» zitierter Branchenvertreter die Frage der langfristigen Beständigkeit solcher Regeln offen.
