Banken sollen mit mehr Eigenkapital für Krisenzeiten vorsorgen

Eine entsprechende Empfehlung des Ausschusses für Finanzstabilität (AFS) will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zum 1. Juli umsetzen, wie es bei der Behörde am Montag hiess. Ziel ist es, dass die Banken in guten Zeiten ein Reservepolster aufbauen, um damit in schlechteren Zeiten Verluste auffangen zu können.

Dafür empfiehlt der Ausschuss die Aktivierung des sogenannten antizyklischen Kapitalpuffers, der die Finanzinstitute gegen unvorhergesehene Entwicklungen wappnen soll. Dieser Puffer liegt derzeit bei null Prozent und soll nun erstmals eingeführt und auf 0,25 Prozent der risikogewichteten Aktiva angehoben werden.

Nach Angaben der Bafin müssen Banken damit 5,3 Milliarden Euro mehr hartes Kernkapital vorhalten. Die Geldhäuser sollen aber zwölf Monate Zeit bekommen, die Vorgaben zu erfüllen.

Die deutsche Wirtschaft befinde sich derzeit zwar «im längsten Aufschwung seit der Wiedervereinigung», erklärte der AFS. Sollte es jedoch zu Systemrisiken kommen, könne das Bankensystem darauf mit einer übermässigen Einschränkung der Kreditvergabe an die Realwirtschaft reagieren. Mit dem Finanzpolster werde nun «in wirtschaftlich guten Zeiten ein Puffer im Bankensystem aufgebaut».

Es handelt sich dabei aber um einen «atmenden» Puffer, wie die Bafin betont. Er kann also je nach Lage wieder verringert werden. Der AFS war erstmals im März 2013 zusammengetreten. Im AFS vertreten sind das Finanzministerium, die Bundesbank sowie die Bafin selbst.

Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lisa Paus, forderte eine zügige Umsetzung der Empfehlung des Ausschusses. «Die Banken müssen jetzt mit höherem Eigenkapital vorsorgen, damit sie in der Krise nicht wieder Wirtschaft und Gesellschaft in Geiselhaft nehmen», erklärte sie. Selbst wenn an der Oberfläche alles rosig scheine und die Wirtschaft boome, «heisst das nicht, dass die Risiken nicht steigen».