Australien übt scharfe Kritik an Chinas Handelspolitik

Die Volksrepublik habe «bedeutend» von ihrer nunmehr 20-jährigen Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO profitiert, sagte der australische Vertreter bei einem WTO-Treffen in Genf am Donnerstag laut dem anschliessend veröffentlichten Redetext. Zugleich halte sich Peking nicht an die im Rahmen der Organisation gemeinsam vereinbarten Regeln.

«China hat die Regeln und Normen des Welthandels durch Praktiken, die mit seinen WTO-Verpflichtungen nicht vereinbar sind, zunehmend auf die Probe gestellt», erklärte der Australier weiter. «Indem es vereinbarte Handelsregeln untergräbt, untergräbt China auch das multilaterale Handelssystem, auf das sich alle WTO-Mitglieder verlassen.»

Die Regierung in Peking hatte in den vergangenen anderthalb Jahren eine lange Liste australischer Exporte mit Beschränkungen belegt. Experten sehen in den Sanktionen eine kaum verhüllte Botschaft an andere Länder im Pazifikraum: Wer Peking politisch herausfordert, riskiert hohe wirtschaftliche Kosten. Australien wehrt sich seit langem gegen Chinas Bestreben, seinen Einfluss in der Region zu erweitern.

Bei dem Treffen in Genf versprach China verschiedenen Berichten zufolge, seine Bemühungen um eine Öffnung seiner Märkte zu beschleunigen und eine «proaktivere Importpolitik» zu betreiben. Australien entgegnete, dass Chinas «marktorientierte Reformen» in den letzten Jahren keine Fortschritte gemacht hätten.

Als China vor 20 Jahren der WTO beitrat, bestand insbesondere in Washington die Hoffnung, die Mitgliedschaft würde Peking ideologisch dem westlichen Multilateralismus näher bringen und politische Reformen fördern. Doch der chinesische Markt unterliegt heute wie damals strengen Kontrollen. Staatliche Firmen dominieren und die Kommunistische Partei hält überall die Fäden in der Hand.