Schmezer: «Albert Rösti spielt sich als SRG-Retter auf. Gehts noch?»
«Der Bundesrat hätte rund um die SRG-Initiative einen echten Gegenvorschlag präsentieren können. Warum hat er das nicht getan?», fragt sich Ueli Schmezer.
Das Wichtigste in Kürze
- Ueli Schmezer ist Nau.ch-Kolumnist.
- Er sagt: «Albert Rösti spielt sich als Retter der SRG auf. Geht's noch?»
- Und: Es habe keinen Gegenvorschlag zur SRG-Initiative gegeben.
- Er nimmt damit Stellung zur Kolumne von Hans-Ulrich Bigler.
Dass Gewerbevertreter Bigler kritische Fragen nach der SRG-Abstimmung als Theater abtut, ist keine Überraschung. Der Gewerbeverband spielte eine traurige Rolle im Abstimmungskampf – er hat sich vor allem mit falschen Behauptungen hervor getan. Insofern nichts Neues.
Was Herr Bigler offensichtlich nicht erkannt hat: Es geht hier bei näherer Betrachtung um einen unerhörten Vorgang.
Da kommt eine Initiative, welche den öffentlichen Rundfunk zerschlagen will. Und was tut der Bundesrat?
Er steht nicht hin und sagt: Geht’s eigentlich noch? Wisst ihr eigentlich, wie wichtig ein öffentliches Medienhaus für unsere Demokratie und unser Zusammenleben ist? Er nimmt seine staatspolitische Verantwortung nicht war.
Was tut er stattdessen?
Der Bundesrat schwächt mit der Gebührensenkung auf Vorrat ohne Not mitten in einer Medienkrise das einzige vollständig unabhängige, solidarisch finanzierte Medienhaus, das uns allen gehört. Und er tut es unter Umgehung des demokratischen Prozesses und auf einer fragwürdigen Rechtsgrundlage.
Und damit nicht genug.
Nachdem die Bevölkerung das Unding gebodigt hat – mit unglaublichem Engagement aus allen Kreisen und Schichten und mit überwältigendem Mehr – spielt sich Bundesrat Albert Rösti als Retter der SRG auf.
Der Bundesrat hat auf einen Gegenvorschlag verzichtet
Das ist ein unerhörter Vorgang. Und das muss laut und deutlich gesagt werden.
Der Bundesrat hätte einen echten Gegenvorschlag präsentieren können. Warum hat er das nicht getan? Ich sehe nicht in den Kopf von Bundesrat Rösti rein, also kann ich es nur vermuten:
Weil er sicherstellen wollte, dass die SRG so oder so geschwächt wird. Deshalb hat er den Weg gewählt über die Änderung der Verordnung. So kann der Bundesrat die Gebühr im Alleingang senken. Er hat es getan – gegen die klare Mehrheitsmeinung, die aus der Vernehmlassung hervor gegangen ist.
Zur Erinnerung: Albert Rösti sitzt im Komitee der Halbierungsinitiative. Wer dort sitzt, will die SRG zerschlagen.
Jetzt zu sagen, man hätte eine Motion machen können, ist reine Ablenkung: Entscheidend ist, dass der Bundesrat die vorauseilende Senkung in Eigenregie durchgezogen hat.
Rösti unterstellte der SRG Linkslastigkeit
An alle, die jetzt den Kopf schütteln und denken, das sei eine Unterstellung. Hört euch die Äusserungen von Bundesrat Rösti am Sonntagabend an. Da hat sich seine Haltung deutlich gezeigt.
Er hat in klassischer SVP-Manier einmal mehr die angebliche Linkslastigkeit der SRG ins Feld geführt. Obwohl diese längst wissenschaftlich widerlegt ist.
Er will die SRG im Bereich Online noch mehr zurückbinden – eine Forderung der Initiative!
Zur Person
Ueli Schmezer ist Journalist und Jurist – und er sitzt seit März im Schweizer Nationalrat. Er hat bis 2022 für SRF gearbeitet, zuletzt im «Kassensturz». Heute ist er selbstständiger Auftrittscoach, Medientrainer und SP-Mitglied. Seit über 20 Jahren steht Schmezer auch als Musiker auf der Bühne.
Und er hat vorgeschlagen, die SRG solle in Zukunft weniger Sport bringen. Ist das zu glauben? Nach einem wochenlangen Abstimmungskampf, in dem sich die gesamte Sportwelt gegen diese Initiative erhoben hat.
Am Tag, an dem die Bevölkerung die SRG mit 62 Prozent verteidigt hat.
