Thurgauer Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (CVP) zum 1. August

Am 1. August feiern wir den 729. Geburtstag der Schweiz. 1291, vor 729 Jahren wurde ein Bündnis aus drei Kantonen geboren, die sich zum Schutz zusammenschlossen. Aus diesem Sicherheitsbund ist die moderne Schweiz entstanden und damit ein Land, das den Zusammenhalt und die Sicherheit zum Schutz der Freiheit jedes Einzelnen als grundlegenden Wert in sich trägt.

Es verwundert entsprechend nicht, dass die Begründer der modernen Schweiz der Sicherheit auch Jahrhunderte später einen hohen Stellenwert zurechneten. «Die Schweizerische Eidgenossenschaft […] wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.», heisst es bereits im zweiten Artikel der Bundesverfassung.

Ihre Verfasser wussten, dass sich scheinbar stabile und überschaubare Situationen rasch und unerwartet ändern können. Welche Form eine Krise oder eine Katastrophe haben mag. Seien es Naturkatastrophen oder Pandemien, Wirtschaftsblasen, Hackerangriffe oder Kriege. Sie halten sich nicht an Lernbücher. Sie kommen unerwartet, plötzlich und oft mit aller Wucht.

Wie rasch und unberechenbar eine Krise ein Land und ihre Bevölkerung überrollen kann, hat uns exemplarisch die Covid-19-Pandemie vor Augen geführt.

In all den genannten sowie vielen weiteren Bereichen sorgt der Bund für die Sicherheit seiner Bürger. Damit die Schweiz dem zweiten Artikel ihrer Bundesverfassung gerecht werden kann, ist eine breite Palette von Instrumenten nötig. Bei einem Brand braucht es die Feuerwehr, bei Verkehrsunfällen die Polizei und die Blau-Licht-Organisationen. Bei Naturkatastrophen werden der Bevölkerungsschutz und die Armee benötigt. Bei Pandemien helfen Spitäler, Expertengruppen werden hinzugezogen und im Notfall unterstützt die Armee.

Die Armee unterstützt aber nicht nur in Notlagen. Sie ist die einzige strategische Reserve der Schweiz, deren Hauptauftrag die Verteidigung unseres Landes ist. Auch die militärische Verteidigung umfasst viele verschiedene Bereiche. Neben dem Schutz am Boden ist auch die Luftverteidigung ein zentraler Aspekt. Ohne die Möglichkeit, den Raum über unseren Köpfen im Krisenfall zu schützen, ist der Verfassungsauftrag nicht gewährleistet. Genau das ist heute der Fall. Unsere veralteten Kampfflugzeuge sind nicht mehr in der Lage, den Luftraum zuverlässig zu schützen und müssen dringend ersetzt werden.

Die finanziellen Mittel dafür stehen bereit. Sie sind Teil des ordentlichen Armeebudgets und stehen damit fix für einen bestimmten sicherheitspolitischen Bereich bereit: den Schutz der Schweiz vor militärischen Angriffen. Mittel anderer sicherheitspolitischen Bereiche werden nicht angetastet. Auch in der durch die Covid-19-Pandemie gebeutelten, aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage, werden dadurch Gelder nirgends fehlen.

Im Gegenteil. Selbst wenn wir mit besorgtem Blick auf die mit Schulden finanzierten Hilfsprogramme des Bundes blicken, muss uns bewusst sein: Die Kampfflugzeuge sind ein wichtiges Puzzleteil im komplexen Sicherheitsapparat der Schweiz. Nur mit einem JA zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge am kommenden 27. September 2020 werden wir auch weiterhin einen ganzheitlichen Schutz geniessen können. Helfen Sie mit, und stimmen Sie JA zur Zukunft unseres Landes!