Zu wenig Leute ausgeschafft? Schaffhausen wehrt sich!
Zahlen des Staatssekretariats für Migration (SEM) suggerieren, dass Schaffhausen bei der Ausschaffung von Straftätern hinterherhinkt. Der Kanton widerspricht.
Das Wichtigste in Kürze
- Hat der Kanton Schaffhausen zu wenige straffällige Ausländer ausgeschafft?
- Eine Statistik des Staatssekretariats für Migration (SEM) lässt diesen Glauben zu.
- Der Kanton wehrt sich gegen diese Sichtweise. Die Zahlen seien «irreführend».
Bei der Ausschaffung ausländischer Straftäter gibt es von Kanton zu Kanton teils grosse Unterschiede. Einer der Kantone, der sich eher im unteren Bereich der Liste findet: Schaffhausen.
Nur 62,5 Prozent der Auszuschaffenden hat die Schweiz wirklich verlassen. Mit 65,2 Prozent respektive 73 Prozent schneiden die Nachbarkantone Zürich und Thurgau besser ab.
Doch der Eindruck täuscht, betont der Kanton in einem Bericht der «Schaffhauser Nachrichten». Anna Mariconda-Fontana, Leiterin des Rechtsdienstes, sagt darin: «Die Statistik des SEM ist irreführend.»
Was das SEM als «vollziehbar» bezeichnet, bedeute nicht, dass der Kanton auch eigenmächtig ausschaffen könne. «Vielmehr ist es so, dass auch diese sogenannten vollziehbaren Landesverweisungen oft alles andere als – tatsächlich – vollziehbar sind.»
Verzögerungen entstünden häufig durch fehlende Identitätsklärungen oder Reisedokumente. Für diese Verfahren sei aber der Bund zuständig, nicht die Kantone.
Acht Personen hätten ausgeschafft werden sollen
In absoluten Zahlen geht es in Schaffhausen um sehr wenige Fälle. Acht Personen hätten ausgeschafft werden sollen, fünf sind tatsächlich ausgereist.
Im konkreten Fall Schaffhausen seien bei zwei der drei noch nicht ausgeschafften Personen die nötigen Papiere bislang nicht vorhanden. Dem Kanton seien da also die Hände gebunden. Eine weitere Person befinde sich noch im Strafvollzug und hätte somit gar nicht in der Statistik erscheinen dürfen.
Das Fazit von Mariconda-Fontana gegenüber den «Schaffhauser Nachrichten» ist klar: «Wir haben alle Personen ausgeschafft, die wir ausschaffen konnten.»
