Unstimmigkeiten um Wärmeverbund beschäftigen Stadtrat
Schaffhausen prüft Hinweise, wonach die Energieverbund AG ausserhalb des bewilligten Gebiets Anschlüsse erstellt haben soll. Gespräche sind angekündigt.
Wie die Stadt Schaffhausen berichtet, liegen dem Stadtrat Erkenntnisse vor, dass die Energieverbund AG Schaffhausen mit der Erschliessung von Siedlungen ausserhalb des vertraglich vereinbarten Gebiets begonnen hat.
Damit würden die Planungs- und Rechtssicherheit untergraben. Die Stadt sucht Klärung mit der Energieverbund AG Schaffhausen. Die Energieverbund AG Schaffhausen (EVSH) verfügt über eine Konzession der Stadt für den Bau und Betrieb eines Wärmeverbundes in einem definierten Gebiet in den Quartieren Gruben, Emmersberg und Ungarbühl.
Dem Stadtrat liegen nun aber Hinweise vor, dass die EVSH mit der Erschliessung von Liegenschaften im Quartier Niklausen und an der Winkelriedstrasse begonnen hat.
Aus Sicht des Stadtrats würde dies einen Verstoss gegen den Konzessionsvertrag darstellen, da sich diese Gebiete ausserhalb des vereinbarten Konzessionsperimeters befinden. Konzessionserweiterungen in diese Gebiete wurden vom Stadtrat abgelehnt und die EVSH wurde bereits im Juni 2024 darüber informiert.
Koordinierte Erschliessung
Dem Stadtrat ist es wichtig, dass die Schaffhauser Quartiere koordiniert und möglichst flächendeckend erschlossen werden. Es darf nicht sein, dass nur wirtschaftlich «lukrative» Gebäude vom Anschluss an einen Wärmeverbund profitieren können.
Im Weiteren sieht sich der Stadtrat in der Pflicht, für Rechtssicherheit zu sorgen. Er hat sich dazu bekannt, dass mehrere Gebiete in der Stadt Schaffhausen für Wärmeverbünde von Dritten öffentlich ausgeschrieben werden sollen.
Der Stadtrat möchte einheitliche Spielregeln und gleiche Ausgangslagen für alle potenziellen Wärmeverbund-Betreiber gewährleisten. Schliesslich berät der Grosse Stadtrat derzeit eine Überarbeitung des Versorgungsauftrags «Wärme und Kälte».
Darin soll die Grundlage für die Ausschreibung von privaten Wärmeverbünden gestärkt werden. Dieser parlamentarische Prozess würde untergraben, wenn durch einen vorgezogenen, unkoordinierten Leitungsbau ohne Konzession bereits Fakten geschaffen würden.
Stadt sucht rasche Klärung
Der Stadtrat bedauert die Situation und sucht erneut das Gespräch mit der EVSH. Die EVSH wurde zudem aufgefordert, die Erschliessung ausserhalb des konzessionierten Perimeters zu unterlassen. Weiter sucht die Stadt Klärung mit betroffenen Liegenschaftseigentümern.
Der Stadtrat setzt sich dafür ein, dass die «Spielregeln» für private und öffentliche sowie gegenwärtige und künftige Wärmeverbund-Betreiber nicht durch das Schaffen von Fakten, sondern durch geordnete parlamentarische Prozesse und vertragliche Vereinbarungen geschaffen und eingehalten werden.
