Staatsmännische Höflichkeit bei Treffen zwischen Putin und Biden

Das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin wurde mit Spannung erwartet. «Der Ton des ganzen Treffens war gut, positiv», so das Fazit von Biden. Derselben Meinung war auch Putin: «Ich meine, dass es keinerlei Feindseeligkeiten hab – im Gegenteil.»

Rund vier Stunden dauerten die Gespräche zwischen den beiden Staatsoberhäupter. Dabei sprach man über Cybersicherheit, Strategien zur Rüstungskontrolle und Menschenrechtsverletzungen. «Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzten», sagte Biden bei seinem Fazit.

Man wolle demokratische Werte verteidigen. «Das ist einfach Teil der DNA unseres Landes.» Daher müsse es einige «grundlegende Regeln» geben, an die sich alle halten sollten, so Biden. Die Atmosphäre also Staatsmännisch-höflich. «Wenn wir nicht gleicher Meinung waren, haben wir es gesagt, aber nicht in einer hitzigen Atmosphäre», so Joe Biden.

Beide Präsidenten haben kurz nach den Pressekonferenzen Genf wieder verlassen. Putin hob um 20.01 Uhr mit seinem Flugzeug ab. Auch Joe Biden hob um 20.42 in der Air Force One wieder ab und verliess die Schweiz in Richtung Amerika.

19:54 Der US-Präsident beendet die Pressekonferenz etwas abrupt, beantwortet im Herausgehen noch ein paar Fragen. Auf eine hinterhergerufene Frage einer Reporterin antwortet er ziemlich genervt: «Wann habe ich gesagt, ich sei zuversichtlich. Das habe ich nie gesagt.» Eine weitere Folgefrage verneint er gereizt.

19:53 Biden geht nicht auf eine Frage nach seinem alten Kommentar ein, wonach Putin «keine Seele» hätte.

19:47 Putins Vergleich des Kapitol-Sturms und der BLM-Bewegung nennt Biden «lächerlich». Das seien zwei ganz verschiedene Paar Schuhe.

19:45 Beide Seiten seien intressiert daran, Stabilität nach Afghanistan zu bringen. Genaueres könne er nicht verraten.

19:41 Warum waren die Gespräche so kurz? Biden fragt zurück, wann das letzte Mal so lange Gespräche geführt worden sei? Man sei gut vorbereitet gewesen, es sei nicht mehr Zeit nötig gewesen. Punkte, bei denen man gewusst habe, dass sie den Rahmen sprengen würden, seien nicht angesprochen worden.

Nach zwei Stunden hätte man sich angeschaut und sich gefragt «okay, whats next?».

19:39 Biden wird die Genfer Sonne zu heiss, er zieht sein Jackett aus und legt es auf den Boden. Putin wisse um die amerikanischen Möglichkeiten im Cyber-Bereich. Er glaube nicht, dass Russland an einer Eskalation wie im Kalten Krieg intressiert sei. Es sei aber auch kein «Kumbaya-Moment» gewesen, das sei klar.

19:35 Was passiert, wenn Nawalny stirbt? Biden: «Die Konsequenzen für Russland wären vernichtend». Es gehe hier um Vertrauen. Genauer will er aber nicht ins Detail gehen, er deutet Wirtschaftssanktionen an.

19:33 Bidens Statement war deutlich länger als das von Putin. Jetzt nimmt auch er Fragen entgegen.

19:28 Der US-Präsident habe klargemacht, dass die USA keine Cyberangriffe tolerieren würden. Ausserdem habe er die Situation in der Ukraine angesprochen. Auch Belarus und die Pressefreiheit seien angesprochen worden.

Der Tonfall sei positiv gewesen. Keine aggresive Atmosphäre. Man hätte viel abgearbeitet, aber entscheidend seien die nächsten Monate.

19:24 Biden startet damit, dass er gegenüber Putin klar die Menschenrechte verteidigt habe. Er müsse das tun, es sei in seiner DNA. Die USA und Russland hätten sich als die beiden grössten Atommächte auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt. «Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten»,

19:23 Biden beginnt: Er wolle erneut betonen, dass ein «Face-to-Face»-Treffen für ihn immer die beste Methode sei. Er habe Putin gesagt, dass er nicht gegen Russland arbeite. Er arbeite für das amerikanische Volk.

19:21 Joe Biden tritt vor die Mikrofone

19:16 Wladimir Putin hat sich in Genf für die Gastfreundschaft rund um den Gipfel mit US-Präsident Joe Biden bedankt. «Danke für die exzellente Plattform», sagte Putin bei einem bilateralen Gespräch mit Bundespräsident Guy Parmelin in der Villa La Grange im Anschluss an das Treffen mit Biden.

«Ich hoffe, sie hatten eine gute Diskussion mit Ihrem amerikanischen Amtskollegen», sagte Parmelin.

Putin und Parmelin begannen danach zusammen mit den Aussenministern Ignazio Cassis und Sergej Lawrow hinter verschlossenen Türen bilaterale Gespräche. Der Bundesrat wollte mit Putin über die Sicherheit in Europa und die Stärkung der multilateralen Ebene mit dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reden.

18:45 Die Pressekonferenz ist beendet. In Kürze tritt Joe Biden vor die Mikrofone.

Putins Auftritt ist schwierig einzuordnen: Grundsätzlich erschien er sehr gut gelaunt, nannte die Gespräche «konstruktiv» und redete davon, dass er und Biden «dieselbe Sprache sprechen». Das hatte auch schon negativer geklungen.

Gleichzeitig gab Putin bei vielen heiklen Themen wie Nawalny oder der Innenpolitik keinen Zentimeter nach. Er nutzte die Bühne um in klassischer Putin-Manier viele Fragen umzudrehen und die USA zu kritisieren. Kritik an ihm und Russland schien wie immer an ihm abzuprallen und wurde nicht thematisiert.

18.41 Die «wirklich letzte Frage» aus Kanada findet fast nicht mehr statt, weil das Übersetzungsgerät nicht mehr funktioniert. Die Frage kommt von der 9-jährigen Tochter der Journalistin: Warum sei der Gipfel eigentlich so ein «Big Deal»?

Das Leben sei ein Geschenk, sagt Putin. So ein Gipfel sei nötig, damit grosse Fragen diskutiert werden können, damit es so bleibe. Man rede über schreckliche Waffen, über wirtschaftliche Krisen und Naturkatastrophen. Damit ihre Neunjährige eine Zukunft ohne diese Dinge habe, darum brauche es solche Gipfel wie heute.

18:38 Putin packt bei fast jeder Frage mindestens einen Kommentar zu der eigenen Politik oder einen Seitenhieb gegen die USA ein. Der Gipfel selber wird kaum thematisiert.

18:32 Gab es einen «Gewinner» will ein russischer Journalist wissen. Nein sagt Putin, es sei kein Duell gewesen. Respekt sei im Vordergrund gestanden.

18:30 Die Corona-Pandemie sei kurz thematisiert worden. In Zukunft wolle man eine bessere Zusammenarbeit prüfen.

18:25 Putin übergeht seinen Medienbeauftragten und will doch noch mehr Fragen beantworten. Er sei nicht ins Weisse Haus eingeladen worden. Dann lobt er Präsident Biden wieder in höchsten Themen. Biden sei ein Familienmensch, klug, und sei ihm auf Augenhöhe begegnet. Das seien vielleicht Details, aber es zeige, was für eine Art Mensch er sei, für ihn seien das gute Zeichen.

18:22 Letzte Frage: Ob eine Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Sektor zukünftig möglich sei, will «Russia Today» wissen. «Das hängt von den Amerikanern ab», sagt Putin. Die Sanktionen welche die USA verhängten, schadeten Russland, aber wahrscheinlich mehr den Amerikanern selber.

18:15 Eine aggresive Frage zu Nawalnys Verhaftung und dem politischen Klima von ABC News nervt Putin sichtlich. Er holt lange aus um zu erklären, dass Nawalnys Unterstützer Extremisten seien, ohne die Frage zu seinen inhaftierten und toten politischen Gegner schlussendlich zu beantworten.

Die Journalistin hakt nach, aber Putin erklärt ihr, dass er sich von Amerika in Sachen Menschenrechte belehren lassen wolle.

18:13 Auf Nawalny angesprochen sagt Putin, dieser habe das Gesetz ignoriert und werde jetzt bestraft. Das sei ein normales Prozedere. Nawalny sei sich bewusst gewesen, dass er verhaftet werden würde.

18:08 Nach den Nettigkeiten packt Putin plötzlich unerwartet doch noch den Zweihänder aus: Die USA seien nicht in der Position, die humanitäre Lage in Russland zu kritisieren. In amerikanischen Strassen würden Frauen in den Rücken geschossen. Die CIA hätte geheime Foltergefängnisse auf der ganzen Welt. Auch in Afghanistan seien die Amerikaner für zahlreiche Tote verantwortlich.

18:04 Putin sagt, dass Biden ein «sehr erfahrenen Staatsman» sei. Man hätte auf Augenhöhe Gespräche geführt, diese seien zwei Stunden gegangen. So jemanden treffe man nicht jeden Tag. Bei Bidens Vorgänger Donald Trump seien Putins Fragen einfach nicht beantwortet worden.

18:01 Gemäss Putin seien die Gespräche «sehr konstruktiv» gewesen. Gemeinsame Beratungsgespräche im Bereich der Cybersecurity sollen initiiert werden. Auf keinen Fall sei die Atmosphäre feindselig gewesen. Eher im Gegenteil.

«Unsere Einschätzungen zu vielen Themen unterscheiden sich, aber meiner Meinung nach haben beide Seiten den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und nach Wegen zu suchen, sich einander anzunähern», so der russische Staatschef.

17:57 Putin tritt vor die Medien. Nach einem sehr kurzen Statement nimmt er bereits Fragen von Journalisten entgegen, beantwortet diese aber auf russisch.

Offenbar werden die jeweiligen Botschafter wieder auf ihre Posten zurückkehren. Die diplomatischen Beziehungen werden also wieder intensiviert.

Russland hatte den Botschafter in Washington als Protest zurückgerufen, nachdem US-Präsident Joe Biden Wladimir Putin als «Killer» bezeichnet hatte. Der US-Botschafter in Moskau verliess auf Moskaus Druck hin ebenfalls seinen Posten und kehrte in die USA zurück.

17:49 Die Stadt Genf ist beim Biden-Putin-Gipfel ihrem Übernamen als «Hauptstadt des Friedens» bislang gerecht geworden. Laut Angaben der Sicherheitskräfte kam es bei dem von einem massiven Sicherheitsaufgebot begleiteten Treffen seit Dienstag zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

17:35 Das Treffen ist offenbar beendet. Joe Biden bestieg seine wartende Limousine und brauste in Richtung Pressekonferenz davon. Dort wird er in Kürze über die Gespräche informieren. Kurz darauf wird auch der russische Präsident Wladimir Putin seine Sicht der Dinge darlegen.

17:14 Vor wenigen Minuten ist Bidens Limousine vor der Villa in Genf vorgefahren. Ein Zeichen, dass die Gespräche bald beendet sind und die Pressekonferenzen beginnen?

Gleichzeitig informiert die Genfer Polizei, dass die Autobahn A1 gegn 19.00 Uhr für eine halbe Stunde in beide Richtungen gesperrt wird, um die Präsidenten zum Flughafen zu chauffieren. Der Gipfel scheint also pünktlich zu Ende zu gehen.

17:05 Auf Social Media machen sich User über ein Bild lustig, dass im russischen Staatsfernsehen gezeigt wurde. Darauf zu sehen sind die beiden Delegationen im Gespräch. Dabei fällt auf, dass die Amerikaner offenbar anderes Wasser trinken als die Russen. «Ein klares Zeichen dafür, dass die Differenzen offenbar grundsätzlich und unüberbrückbar sind», schreibt einer.

16:55 Rund hundert Genfer Geschäfte, die während des Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin schliessen mussten, werden für ihre finanziellen Einbussen entschädigt. Die Kantonsregierung hat am Mittwoch die Berechnungsmethode für die Abfindung definiert.

Es handelt sich dabei um Unternehmen, die in der für den Gipfel verhängten Sperrzone liegen, wie der Staatsrat am Mittwoch mitteilte. Der wirtschaftliche Schaden muss unmittelbar durch die Pflicht zur Schliessung verursacht worden sein.

Die Berechnung basiert auf dem durchschnittlichen Tagesumsatz der Monate April und Mai 2021, abzüglich der Kosten für Rohwaren. Die Unternehmen haben dreissig Tage Zeit, eine Entschädigung zu beantragen. Der Kanton bearbeitet die Anträge, während der Bund für die Rechnungen aufkommt.

16:41 Die zweite Runde der Gespräche ist im Gang. Statt nur mit ihren Aussenministern werden die Präsidenten hier von ihrer gesamten Delegation unterstützt. Falls man etwas Konkretes beschliessen würde, dann würde es in diesen Minuten geschehen.

Die amerikanischen Medien sind aber nicht wirklich optimistisch, dass so etwas passiert. «Ich denke das realistische Ziel in Genf ist weniger etwas, das wir gemeinsam erreichen können, sondern was sich verhindern lässt», sagt der US-Spitzendiplomat Richard Haass auf «CNN».

Für die «Washington Post» ist die grosse politische Erfahrung der beiden Präsidenten eher Hinderniss als Vorteil. Denn so gebe es «keine Illusion, dass die beiden Freunde werden, wie noch beim letzten Präsident Trump». Die politischen Beziehungen seien zu festgefahren, die Geschichte der Differenzen schon zu lange, glaubt auch «Fox News».

In Russland sieht man das ähnlich. Yuri Ushakov, Putins aussenpolitischer Chefberater, sagte zu der «Moscow Times», es gebe «wenig Grund für Optimismus». Putin, der sich kürzlich überraschend einem Interview des amerikanischen Fernsehsenders NBC stellte, wischte die amerikanischen Vorwürfe zu seinem authoritären Führungsstil sowie seinem Umgang mit dem Regierunskritiker Nawalny mit einem Schulterzucken weg. Auch alle anderen Vorwürfe stritt er ab und bezeichnete sie als westliche Verschwörung.

15:59 Gemäss mehreren Anwesenden sei es beim kurzen Fototermin vor dem Start der Gespräche zu Tumulten unter den Journalisten gekommen. Offenbar versuchten mehrere Medienschaffende rabiat, sich für ein gutes Bild in Stellung zu bringen.

Wie «CNN» berichtete, hätten insbesondere die amerikanischen Journalisten dabei den Kürzeren gezogen. Viele hätten es nicht an ihren russischen Kollegen vorbei in die Bibliothek geschafft, deren einziger Zugang eine kleinere Tür ist.

15:47 Nach der Aufregung während der Passage der beiden Präsidentenkonvois war es im Stadtteil Eaux-Vives, der an den Park der Villa La Grange angrenzt, wieder ruhig. Fussgänger und Velofahrer nahmen die Strassen wieder in Besitz. Die Einwohner des Quartiers gingen in aller Ruhe ihren Geschäften nach. Viele schienen den Rat der Kantonsregierung zu befolgen und blieben zuhause.

Einige Bistros hatten wegen der erwarteten Flaute durch die Verkehrsbeschränkungen den ganzen Tag geschlossen.

Eine Gruppe von Jugendliche, welche die Limousinenparade beobachtet hatte, protestierte gegen das Badeverbot im See, bei Temperaturen über 30 Grad.

15:41 Gemäss Kreml-Berichten soll die erste Gesprächsrunde beendet sein. Was genau Thema zum Diskussionsstart war, ist unklar. Die Tür zur Bibliothek blieb verschlossen.

Weiter gehts nach dem bilateralen Gespräch mit einer grösseren Runde mit den jeweiligen Delegationen. Diese finden ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

15:08 Nach den Gesprächen werden Putin und Biden separate Pressekonferenzen abhalten. Diese werden gegen 18 Uhr stattfinden, laut Plan. «The Guardian» vermutet, dass es zu zwei «sehr unterschiedlichen» Versionen der Gespräche kommen wird.

14:53 Nachdem die beiden Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden sicher in der Villa La Grange angekommen sind, verkündet die Kantonspolizei Genf das Ende der Verkehrsbeschränkungen.

Zwischen dem Flughafen und dem Quai Wilson waren die Strassen zwischenzeitlich gesperrt.

14:24 Etwa 20 in der Schweiz lebende US-Demokraten haben sich am späten Mittwochmorgen vor dem Bahnhof Cornavin in Genf versammelt, um ihren Präsidenten Joe Biden zu begrüssen. Die nicht genehmigte Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst.

14:15 Putin sagte beim Fototermin in der Bibliothek: «Herr Präsident, ich möchte Ihnen danken für die Initiative zu dem heutigen Treffen.» Er weiss, dass der US-Präsident viel Arbeit und einen langen Weg gehabt hätte.

Doch er betonte, dass es «viele Fragen» gebe, die Russland und die USA besprechen müssten.

14:07 Die Nichte von Osama bin Laden ist ebenfalls in Genf unterwegs. Noor bin Laden demonstrierte gestern gegen die Wahl von Joe Biden.

Auf einem Boot hielt sie ein Plakat mit der Aufschrift «Trump Won» in die Höhe, wie der «Blick» gestern berichtete.

13:39 Joe Biden und Wladimir Putin sind im Verhandlungszimmer eingetroffen. «BBC» bezeichnet erste Wortwechsel als «angespannt». US-Präsident Biden sagte in die Runde: «Ich finde es immer besser, wenn man sich persönlich trifft.»

Ausserdem wolle Biden «absehbare» Beziehungen mit Russland und Kooperationen, wo immer man «gleiche Interessen» hätte.

13:21 Auch der US-Präsident Joe Biden ist laut «CNN» in der Villa La Grange eingetroffen. Bundespräsident Guy Parmelin begrüsst die beiden in der «Stadt des Friedens»: Genf.

«Alles Gute», sagte Parmelin und richtete danach noch kurze Worte auf Russisch und Englisch an Putin und Biden.

13:07 Mit leichter Verspätung erreicht der russische Tross die Villa La Grange am Genfersee. Bundespräsident Parmelin steht bereit und empfängt den Kreml-Chef per Handschlag. Dann führt er ihn ins Innere des Herrschaftshauses.

13:02 Der Konvoi fährt zügig in Richtung Villa La Grange. Putin dürfte in wenigen Minuten von Bundespräsident Parmelin empfangen werden.

12:52 Der russische Konvoi braust über die gesperrte Autobahn in Richtung Genf. Vielleicht reicht es doch noch für eine genaue Punktlandung.

12:43 Der russische Präsident Wladimir Putin ist in der Schweiz angekommen. Tatsächlich sass er in der ersten seiner 14 Maschinen starken Delegation.

Putin verschwendete keine Zeit mit irgendwelchen Formalitäten. Er stieg ohne auch nur innezuhalten vom Flugzeug direkt in die Limousine, welche in Richtung Genf davon brauste.

Ganz anders gestern Joe Biden. Der US-Präsident nahm sich am Flughafen Zeit für jeden Anwesenden, es wurde ein roter Teppich ausgerollt.

12:34 Die Schweizer Delegation ist derweil in der Villa La Grange eingetroffen. Bundespräsident Parmelin will hier Wladimir Putin empfangen.

12:25 Die erste Maschine des Typs Ilyushin Il-96-300 der russischen Flotte setzt zum Landeanflug auf dem Genfer Flughafen an. Ob Präsident Putin in dieser oder einer anderen Maschine sitzt, ist unklar.

12:12 Wladimir Putin nähert sich Genf. Sein Flugzeug ist in den Schweizer Luftraum eingetreten und erreicht in Kürze Lausanne am Ufer des Genfersees.

12:05 Die Maschine des russischen Präsidenten fliegt derzeit über die Alpen. Das könnte knapp werden für den Gipfel-Start um 13 Uhr.

12:01 Die Tagesordnung beim Gipfeltreffen von US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin ist zwar so lang, dass die beiden mehrere Stunden für ihre Gespräche eingeplant haben. Trotzdem wollen beide noch heute wieder nach Hause fliegen.

Am Flughafen von Genf sind Starts und Landungen wegen des Lärms eigentlich nach 22 Uhr nicht vorgesehen, aber es gibt immer Ausnahmen, besonders für illustre Gäste.

11:56 Übrigens: Gestern machte Bundespräsident Parmelin ein Geheimnis aus dem Geschenk, dass er Joe Biden zum Besuch überreicht hatte. Es habe aber etwas «mit Fotovoltaik» zu tun, verriet der Bundesrat. Jetzt ist klar: Biden erhielt einen animierten Hightech-Bilderrahmen von der ETH Lausanne.

Das Gadget basiert auf der Kaustik-Technologie. Wenn Licht in die Glassscheibe fällt, strahlt sie ein animiertes Bild aus. Ob Putin das gleiche geschenkt bekommt, ist nicht klar.

11:44 In Genf ist es kurz vor dem Gipfel relativ ruhig. Mit Ausnahme einiger weniger Kreuzungen blieb der Verkehr flüssig, wie ein Genfer Polizeisprecher sagte. Die Bevölkerung schien den Anweisungen der Behörden gefolgt zu sein.

Sicherheitskräfte patrouillierten zu Fuss und in Fahrzeugen - insgesamt waren gegen 4000 Polizisten, Armeeleute und sonstige Sicherheitskräfte in der Stadt. Von diesen ist aber bisher noch relativ wenig zu sehen, wie ein Augenschein vor Ort zeigt.

11:30 Medienberichten zufolge befindet sich der russische Staatschef Wladimir Putin auf dem Weg nach Genf. Im Gegensatz zu Biden wird Bundespräsident Guy Parmelin den Kreml-Chef aber nicht am Flughafen abholen. Dem Vernehmen nach wollte der russische Präsident auf den offiziellen Empfang der Schweiz verzichten.

Das Aussendepartement bestätigt dies gegenüber der «Luzerner Zeitung» und schreibt auf Anfrage: «Der russische Präsident Wladimir Putin wird bei seiner Ankunft auf dem Genfer Flughafen am 16. Juni nicht von Bundespräsident Guy Parmelin begrüsst werden.» Die offizielle Begrüssung des russischen Präsidenten durch den Bundespräsidenten finde in der Villa La Grange statt.

Der mit Spannung erwatete Gipfel zwischen den USA und Russland soll gegen 13 Uhr in der Villa La Grange in Genf beginnen. Parmelin empfängt dazu die beiden Gäste und führt sie in den abgeriegelten Tagungsort. Bereits gestern landete Joe Biden auf dem Flughafen Cointrin in Genf, wo er vom Bundespräsident herzlich empfangen wurde. Wladimir Putin reist erst heute in die Schweiz.

Der Gipfel soll vier bis fünf Stunden dauern, wie der Kreml mitteilte. Nach Angaben des Weissen Hauses gibt es eine Arbeitssitzung und eine kleinere Sitzung. Ein gemeinsames Essen der beiden Staatschefs ist nicht geplant. Beide Seiten sprachen im Vorfeld von einem «Tiefpunkt» des bilateralen Verhältnisses und dämpften die Erwartungen an das Treffen.