Widerstand gegen ETH-Verkehrsgutachten in der Region Basel
Das vorgestellte ETH-Gutachten zum Verkehrsausbau bis 2045 stösst in der Region Basel auf Kritik. Esther Keller (GLP), warnt sogar vor einem Verkehrschaos.
Das am Donnerstag in Bern vorgestellte Gutachten der ETH Zürich, auf das sich der Bund beim Verkehrsausbau bis 2045 stützen will, kommt in der Region Basel nicht gut an. Die Basler Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP) warnt gar vor einem Verkehrschaos, wie ihr Departement mitteilte.
Keller «nimmt mit Bedauern zur Kenntnis», dass dem Tiefbahnhof und dem Herzstück keine zeitliche Priorität eingeräumt werde. Zudem kritisiert die Regierungsrätin, dass mit dem Rheintunnel «einseitig» die Strasse in der Region ausgebaut werden solle. Das «darf angesichts des zunehmenden Verkehrs und des ambitionierten Netto-Null-Ziels des Kantons nicht sein», wie es heisst.
Ähnlich sieht man es im Baselland. Für Bau- und Umweltschutzdirektor Isaac Reber (Grüne) ist es «unverständlich», wieso er Ausbau des Bahnknotens keine Priorität haben soll, wie sein Departement schreibt. Hingegen ist aus seiner Sicht der vom Gutachten priorisierte Ausbau der A2 ein «logischer Schluss».
Die Handelskammer befindet in einer eigenen Mitteilung die Erwähnung des Rheintunnels im Gutachten als prioritär für erfreulich. Als «nicht akzeptabel» für den Wirtschaftsstandort taxiert sie hingegen die Vernachlässigung des Schienenverkehrs. Die Kantone und der Verband wollen am Montag über das weitere Vorgehen informieren.
Empfehlungen des Gutachtens sorgen für Unmut
Im Gutachten werden die Bedeutung des Verkehrsknotens Basel und dessen Ausbaubedarf anerkannt. Dennoch wird darin empfohlen, Grossprojekte wie etwa das Herzstück sowie den Ausbau der S-Bahn, die Fortsetzung Hagnau-Augst und Ortsentlastungen auf der N18 im Laufental auf nach 2045 zu verschieben. Stattdessen sollen im nächsten Ausbauschritt bis 2045 kleinere Projekte realisiert werden.
Ausserdem bringt das Gutachten wieder den in einer Volksabstimmung Ende 2024 versenkten Rheintunnel ins Spiel. Im Verlauf des Nachmittags meldeten deswegen etwa die Grünen Basel-Stadt und Baselland sowie die Sektion beider Basel des Verkehrs-Club Schweiz (VCS) Kritik an. Die TCS-Sektion beider Basel sieht sich hingegen in ihrer Befürwortung des Tunnels bestätigt.
Wie genau die Empfehlungen des Gutachtens in die konkrete Verkehrsplanung des Bundes einfliessen, ist noch unklar. «Die Studie bietet eine sehr gute Grundlage für eine Vernehmlassung», sagte Verkehrsminister Albert Rösti am Donnerstag vor den Medien. Es brauche jetzt Diskussionen mit den Betroffenen, in erster Linie den Kantonen, die er «ergebnisoffen» angehen wolle.
