Weissrussischer Delegierter an OSZE-Kontaktanlass in der Schweiz
Bis Freitag richtet die Schweiz einen OSZE-Kontaktanlass mit Vertretern aus 28 Staaten aus, inklusive Besuchen in Payerne und Thun.
Noch bis zum kommenden Freitag richtet die Schweiz einen Kontaktanlass zu einem OSZE-Übereinkommen mit Vertretern aus 28 Staaten aus. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Besuch des Militärflugplatzes Payerne VD sowie des Waffenplatzes Thun BE. Unter den teilnehmenden militärischen Delegierten befindet sich auch eine Person aus Weissrussland.
Weissrussland ist Teil des entsprechenden Übereinkommens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des «Wiener Dokuments 2011 über vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen». Die Schweiz sei hierbei verpflichtet, alle Teilnehmerstaaten einzuladen, teilte eine Sprecherin der Gruppe Verteidigung am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.
Delegierte aus Russland seien indes nicht mit dabei, da Russland nicht Teil des entsprechenden Dokumentes sei, hiess es weiter. Ausserdem würden bei den Besuchen – in Thun werden unter anderem die Simulationssysteme für mechanisierte Verbände besichtigt – keine klassifizierten Einrichtungen oder Anlagen gezeigt und ebenfalls keine sensitiven Informationen geteilt, teilte die Gruppe Verteidigung weiter mit.
Rund 50 Militärdelegierte aus 28 OSZE-Staaten treffen sich in Wien
Insgesamt nehmen rund 50 militärische Delegierte aus 28 OSZE-Staaten sowie aus dem in Wien ansässigen Konfliktverhütungszentrum an dem Anlass teil. Als OSZE-Mitglied sei die Schweiz verpflichtet, im Rahmen des Wiener Dokuments 2011 in regelmässigen Abständen einen Kontaktanlass durchzuführen. Dieser fand letztmals 2019 statt.
Ein solcher Kontaktanlass sei «eng mit der politisch-militärischen Dimension der OSZE verbunden»: Transparenzmassnahmen und das gegenseitige Vertrauen trügen zu Krisenprävention, Sicherheit und Stabilität in Europa bei. 2026 wird die Schweiz den OSZE-Vorsitz innehaben. Auch Russland ist ein Mitgliedsstaat der Organisation.
