Viola Amherd tritt aus dem Bundesrat zurück
Bundesrätin Viola Amherd tritt überraschend aus dem Bundesrat zurück.
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Das Wichtigste in Kürze
- Viola Amherd hat ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt.
- Sie stelle ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung.
Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt. Sie stelle ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung, sagte sie in Bern vor den Medien. Über einen Rücktritt war seit Längerem spekuliert worden.
Die Rücktrittsankündigung erfolgt wenige Wochen, nachdem Amherd ihr Präsidialjahr beendet hat. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister Anfang dieser Woche befeuerte die Gerüchte über einen Rücktritt Amherd von Neuem. Nun herrscht Klarheit.
Die 62-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung und folgte auf Doris Leuthard.
Bundesrätin Viola Amherd hat bei ihrer Rücktrittsankündigung die Überzeugung geäussert, im Amt einige wichtige Pflöcke eingeschlagen zu haben. Nicht alles sei perfekt gelaufen. Für die Nachfolgerin oder den Nachfolger bleibe Arbeit zu tun.
Besonders das Präsidialjahr werde ihr in guter Erinnerung bleiben, sagte sie vor den Medien in Bern. Die Ziele, welche sie sich fürs Präsidialjahr gesteckt habe, seien erreicht. Als Herausforderung sehe sie die zunehmende Polarisierung in der Politik und das vermehrte Durchsetzen von Partikularinteressen als reine Machtausübung.
Amherd schliesst Gerhard Pfister im Bundesrat nicht aus
Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält Bundesrätin Viola Amherd ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich. Das sagte sie am Mittwoch in Bern vor den Medien.
«Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte die Verteidigungsministerin. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd.
Sie habe Gerhard Pfister unmittelbar vor der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Demission informiert, sagte sie auf eine Journalistenfrage. Auf die Frage, ob sie eine Wunschnachfolge habe, sagte sie: «Ich bin wunschlos glücklich».
Amherd wurde auch gefragt, ob sie nach 30 Jahren im Amt müde sei. «Ich bin noch in Form, doch muss man gehen, wenn man noch in Form ist», sagte die Bundesrätin. Sie gehe mit einem Gefühl der grossen Dankbarkeit darüber, dass sie so viel habe arbeiten können.
«Das war mir ganz wichtig»
«Ich wollte mein Präsidialjahr bis zum Schluss mit Arbeit an den Sachdossiers verbringen», sagte Bundesrätin Viola Amherd zur Frage, weshalb sie ihren Rücktritt nicht am Ende der vergangenen Wintersession angekündigt habe. «Das war mir ganz wichtig.»
«Böse Zungen muss man reden lassen», sagte die zurücktretende Bundesrätin am Mittwoch in Bern zur Frage, ob sie vor Kritik davonlaufe. Hätte sie ihre Verantwortung loswerden wollen, hätte sie das Departement wechseln können. «Das habe ich nicht getan.»
«Unglaublichen Erfolg» attestierte sich Amherd bei der Frauenförderung. Sie habe den prozentualen Anteil der Frauen in der Armee verdoppeln können, von 0,7 auf 1,6 Prozent. Die Armee habe heute eine Stelle für Frauen und Diversity und damit eine Möglichkeit, Frauen für den Militärdienst zu interessieren.
Zudem habe das VBS eine Studie vorgelegt zu sexualisierter Gewalt in der Armee. «Das Resultat war nicht gut. Aber wir müssen diese Dinge anschauen», sagte Amherd.
Amherd freut sich auf «Ruhe und Erholung», wie sie auf eine Journalistenfrage nach ihrer Zukunft sagte. Ein neues Mandat wolle sie nicht annehmen, jetzt, wo sie gerade eines abgebe.
