Thurgauer Staatsrechnung mit Überschuss dank hohen Steuereinnahmen
Die Thurgauer Staatsrechnung 2022 schliesst mit einem Überschuss von 81,2 Millionen Franken. Der Kanton profitierte von sprudelnden Steuereinnahmen und einer hohen Gewinnausschüttung der Nationalbank. Mit dem Überschuss will die Regierung Reserven bilden.
Das Wichtigste in Kürze
- Finanzdirektor Urs Martin (SVP) zeigte sich am Freitag zufrieden.
Der Überschuss in der Staatskasse – zum achten Mal in Folge – sei trotz einer Steuersenkung um acht Prozentpunkte zustande gekommen. Dies sei aber auch nötig, «weil in den kommenden Jahren finanziell schwierigere Zeiten auf die Kantone warten», sagte Martin.
So stehen bei den Museen und den Schulen grosse Investitionen an. Die Regierung schlägt dem Grossen Rat vor, Reserven zu bilden: 53,6 Millionen Franken sollen in die SNB-Schwankungsreserve fliessen, 18 Millionen in den Fonds für Biodiversität, rund 7 Millionen in den Energiefonds und 2 Millionen in den Arbeitsmarktfonds.
«Mit unserem Antrag wollen wir für die künftigen Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Klima und Finanzhaushalt gewappnet sein», erklärte der Finanzdirektor an der Medienkonferenz. So rechnet Urs Martin in den kommenden Jahren kaum mehr mit Gewinnausschüttungen der Nationalbank.
Unter dem Budget lagen im vergangenen Jahr die Investitionen, da einige Projekte verschoben wurden. Unter dem Strich resultierte in der Gesamtrechnung ein Plus von 57,5 Millionen Franken. Das sind rund 37 Millionen mehr als budgetiert.
Bei den unerwartet hohen Steuereinnahmen fielen vor allem die Gewinn- und Kapitalsteuern der Firmen und die Grundstückgewinnsteuern ins Gewicht. Daneben verteilte die Schweizerische Nationalbank (SNB) weit mehr Gewinne an die Kantone, und die kantonale Verwaltung hatte ihre Ausgaben gut im Griff.
Nur vereinzelt gab es Mehrausgaben. So kostete die Bewältigung der Corona-Pandemie den Thurgau 10 Millionen Franken mehr als erwartet, und der Ukraine-Krieg belastete die Staatsrechnung mit zusätzlichen 3,5 Millionen.
