Ständeratskommission will bei Erasmus-plus-Kredit abwarten
Der Schweizer Beitrag am EU-Bildungsprogramm Erasmus plus für das nächste Jahr ist in der Finanzkommission des Ständerats (FK-S) umstritten. Die Mehrheit beantragt, vorderhand nicht auf den 193-Millionen-Franken-Kredit einzutreten.
Dieser Entscheid fiel mit 7 zu 5 Stimmen, wie die Parlamentsdienste am Donnerstagabend mitteilten. In einem entsprechenden Mitbericht an die federführende Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) plädiert die Finanzkommission dafür, den freiwilligen Beitrag im Moment nicht zu leisten.
Die Mehrheit bezweifelt gemäss der Mitteilung den Nutzen des Programms Erasmus plus. Die WBK-S solle den Schweizer Beitrag «kritisch überprüfen» und mögliche Alternativen eruieren. Sollte sich eine schweizerische Lösung als zielführender erweisen, sei eine solche vorzuziehen.
Die Minderheit hält es dagegen für wichtig, den Beitrag im Hinblick auf das Gesamtpaket der Bilateralen III zu genehmigen. Definitiv darüber entscheiden wird das Parlament. Noch im laufenden Jahr dürften die Räte ihre Beratungen über das Gesamtpaket mit der EU aufnehmen.
