Skepsis nach Verhandlungen zwischen USA und Iran bleibt gross
Der Iran dämpft nach der zweiten Verhandlungsrunde mit den USA die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch.
Aussenminister Abbas Araghtschi sagte dem iranischen Staatsfernsehen nach einem mehr als dreistündigen Treffen in Genf: «Der Weg zu einer Einigung hat begonnen, wir sind bereit.» Er fügte hinzu: «Aber das bedeutet nicht, dass wir eine Einigung erzielt haben.» Die Ausarbeitung werde Zeit in Anspruch nehmen.
Die Atmosphäre beschrieb Araghtschi als konstruktiv. Ein Termin für eine dritte Verhandlungsrunde steht ihm zufolge jedoch noch nicht fest. Parallel zu den diplomatischen Bemühungen demonstrierten Irans Marinestreitkräfte ihre Einsatzbereitschaft.
Die Gespräche zwischen der von Araghtschi geführten Delegation aus Teheran und der US-Seite fanden in der omanischen Botschaft in Genf statt. Die USA wurden durch den Sondergesandten Steve Witkoff sowie den Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, vertreten. Trump hatte zuvor gesagt, er werde indirekt in diese Gespräche involviert sein.
Bei den Verhandlungen geht es unter anderem um Irans Atomprogramm. Die USA wollen verhindern, dass die Führung in Teheran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Irans Regierung zeigt sich bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen, fordert im Gegenzug jedoch die Aufhebung harter Wirtschaftssanktionen. Andere Themen wie das Raketenprogramm oder die Unterstützung militanter Gruppen schloss Teheran aus.
Aussenminister Araghtschi sagte, bei den Gesprächen sei eine allgemeine Übereinkunft über «eine Reihe von leitenden Prinzipien» erzielt worden. Auf deren Grundlage könne ein Abkommen erzielt werden. Details dazu waren nicht bekannt. Auch eine Stellungnahme der USA gab es zunächst nicht.
Die Gespräche laufen vor dem Hintergrund einer militärischen Drohkulisse der Vereinigten Staaten. Im Januar liess Irans Staatsapparat Massenproteste im eigenen Land brutal niederschlagen. Trump drohte der iranischen Führung daraufhin mit militärischem Eingreifen und liess die Militärpräsenz rund um den Iran verstärken. Inzwischen haben die USA einen zweiten Flugzeugträger in die Region entsandt.
Irans Staatsoberhaupt und Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei zeigte sich am Dienstag unerschrocken angesichts der Drohungen. «Gefährlicher als ein Flugzeugträger ist die Waffe, die ihn auf den Meeresgrund schicken kann», sagte der Kleriker, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat.
Seit den Massenprotesten ist Irans Führung innenpolitisch so stark unter Druck wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Am Wochenende demonstrierten rund eine Million Menschen auf mehreren Kontinenten für Freiheit im Iran. Zu dem Aktionstag aufgerufen hatte Reza Pahlavi, der seit Jahrzehnten im Exil lebende Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien. Die Protestbewegung sieht einen möglichen Deal mit der aktuellen Führung kritisch.
Noch am Montag hatte Irans Aussenamtssprecher Ismail Baghai mit Blick auf den Krieg im vergangenen Jahr, den Israel kurz vor Beginn einer Verhandlungsrunde zwischen Iran und den USA begonnen hatte, gesagt: «Wir verhandeln unter Bedingungen vollständiger Skepsis und des Misstrauens. Wir haben frühere Erfahrungen, und es ist uns unter keinen Umständen erlaubt, diese Erfahrungen auch nur für einen Moment aus dem Blick zu verlieren.»
Trump wiederum bekräftigte, der Iran wolle ein Abkommen schliessen. Er denke nicht, dass das Land die Folgen spüren wolle, wenn es nicht zu einem Deal kommen werde.
Die iranischen Revolutionsgarden feuerten parallel zu den Verhandlungen mit den USA bei einem Marinemanöver Raketen auf Ziele im Meer. Das Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen mobiler Raketenwerfer an Land, die Ziele in der Strasse von Hormus an der Südküste trafen.
Teile der Meerenge seien aus Sicherheitsgründen mehrere Stunden lang für den Schiffverkehr gesperrt, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars.
Die etwa 55 Kilometer breite Strasse von Hormus ist eine Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman. Sie gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölexport. Iranische Offiziere hatten im Konflikt mit den USA in der Vergangenheit damit gedroht, sie jederzeit blockieren zu können.
Der neue Dialog zwischen Teheran und Washington erfolgt unter Vermittlung des Omans. Bereits im vergangenen Jahr hatte dessen Aussenminister Badr al-Bussaidi bei Gesprächen vermittelt. Die Schweiz wird von der iranischen Regierung ebenfalls als neutraler Vermittler geschätzt.
2015 hatte sich der Iran schon einmal zur Beschränkung seines Atomprogramms verpflichtet. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Trump war der Wiener Atomvertrag, der unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelt worden war, stets ein Dorn im Auge. 2018 – während seiner ersten Amtszeit – kündigte er die Vereinbarung einseitig auf. Zugleich liess er neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. In der Folge hielt sich auch die iranische Führung nicht mehr an die Auflagen.
