Schweizer und deutsche Wahlbeobachter in Türkei bei Arbeit behindert

In der Türkei kommt es nächste Woche zur Stichwahl: Weder Präsident Reccep Tayyip Erdogan noch Herausforderer Kemal Kilicdaroglu hatten am Sonntag die nötigen 50 Prozent aller Stimmen erhalten.

Die Opposition wirft der Regierungspartei AKP dabei Mauscheleien vor. Bei den Urnengängen waren aber auch Hunderttausende Beobachter im Einsatz. Darunter auch Vertreter aus der Schweiz und aus Deutschland. Diese stellen den Abläufen zwar ein mehrheitlich faires Zeugnis aus, allerdings nicht nur.

Deutsche Wahlbeobachter seien durch bewaffnete Polizisten am Betreten der Wahlbüros gehindert worden, schreibt die Nachrichtenagentur AFP. Sie waren in den kurdisch geprägten Gebieten im Osten des Landes im Einsatz. Dabei berichteten sie generell von einer hohen Präsenz bewaffneter Polizisten und Soldaten.

Auch Schweizer Wahlbeobachter erheben Kritik: SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez und eine Abgeordnete des französischen Parlaments wurden aus einem Wahlbüro in Ankara geworfen. Das beschreibt der jurassische Politiker im «Tagesanzeiger».

Er und seine Begleiterin hätten ein Wahlbüro in der Stadt besucht. Dort seien sie von AKP-Vertretern beschimpft und umgehend wieder heraus bugsiert worden. «Ich bin schon zwanzigmal als Wahlbeobachter im Einsatz gewesen. Etwas Ähnliches ist mir nie passiert», wird Fridez zitiert.

Er betont aber, dass dies die einzige schlechte Erfahrung gewesen sei. «Ich habe in Ankara am Sonntag noch diverse weitere Wahllokale besucht, und es gab nirgendwo Zugangsprobleme.» Seiner Ansicht nach sind die Wahlen «mehrheitlich korrekt verlaufen».

Die Berichte der Wahlbeobachter werden in den kommenden Tagen vom Europarat diskutiert. In zwei Wochen findet dann die zweite Runde statt. Amtsinhaber Erdogan darf bei der Stichwahl gemäss Experten auf ein besseres Ergebnis hoffen.