Schweizer demonstrieren fast täglich – auch unbewilligt

In der Schweiz wird immer mehr demonstriert. Seit 2015 haben sich in Basel die Gesuche für Demos und Kundgebungen mehr als verdoppelt. Das zeigen Zahlen, welche die Stadtpolizei Basel erstmals auf Anfrage der «Basellandschaftlichen Zeitung» zusammengetragen hat.

Brisant: Es gibt auch immer mehr unbewilligte Demos. 2015 fanden sieben Demonstrationen ohne Bewilligung statt, letztes Jahr 124 – das sind 17-mal so viele!

Der Trend aus Basel zeichnet sich auch im Rest der Schweiz ab. In den Demo-Hochburgen Bern und Zürich sieht sich die Polizei immer öfters mit Demonstrationen und Kundgebungen konfrontiert.

In Zürich findet pro Jahr im Schnitt mehr als eine Demonstration oder Kundgebung am Tag statt, wie die Stadtpolizei auf Anfrage aufzeigt. Insgesamt kommt man in Zürich im vergangenen Jahr auf 360 Kundgebungen und Demonstrationen.

Seit 2015 steig die Demo-Zahl von 39 fast jedes Jahr an. Vergangenes Jahr waren es bereits 127. Nur 74 davon waren bewilligt. Die Kundgebungen stiegen von 99 im Jahr 2015 auf 233. 176 davon waren bewilligt.

Noch öfters wird, wenig überraschend, in der Bern demonstriert. Gemäss der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie hat sich die Anzahl Demonstrationen und Kundgebungen in der Hauptstadt von 157 (im Jahr 2012) auf 337 (im vergangenen Jahr) mehr als verdoppelt. Höhepunkt war das Jahr 2019, wo die Behörden 360 Events registrierten.

Die Stadt erfasst die unbewilligten Events nicht systematisch, die Dunkelziffer dürfte darum noch höher sein, insbesondere während der Pandemie. «Gemäss unseren Beobachtungen dürften in den rund zwei Jahren zwischen dem Ausbruch der Corona-Pandemie und Ende 2021 die unbewilligten Kundgebungen deutlich zugenommen haben. Seither dürfte die Anzahl aber wieder abgenommen haben», schreibt die Stadt.

Die Angaben aus Basel, Zürich und Bern belegen, dass es in den letzten Jahren einen Anstieg an Aktivismus gab. Es steigen aber nicht nur bewilligte Kundgebungen und Demonstrationen, sondern vor allem auch unbewilligte.

Auf die Strasse gingen die Menschen in den letzten Jahren vor allem wegen der Klimakrise und der Corona-Pandemie. Gemäss der Stadtpolizei Zürich mobilisierten generell weltpolitische Themen, aber auch wiederkehrende grössere Demonstrationen oder Tage. So zum Beispiel der Frauenstreik, der «Marsch fürs Läbe», die Unia oder der 1. Mai.

Auch dieses Jahr dürften die Kundgebungen und Demonstrationen wegen des Ukraine-Krieges weiter zunehmen. Denn: Basel ist mit über 80 bewilligte Demonstrationen oder Kundgebungen im ersten Halbjahr erneut auf Kurs, den Wert des Vorjahres (151 insgesamt) zu übertreffen. Auch Bern waren in den ersten fünf Monaten dieses Jahres schon ganze 199 Ereignisse registriert.