EU

    Schweiz soll EU doppelten Kohäsionsbeitrag anbieten

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Bern,

    Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) möchte die Kohäsionsmilliarde der Schweiz an die EU auf zwei Milliarden aufstocken.

    Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) will den Kohäsionsbeitrag verdoppeln und damit einen Beitrag zur Entspannung der Situation zwischen der Schweiz und der EU leisten. (Archiv)
    Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) will den Kohäsionsbeitrag verdoppeln und damit einen Beitrag zur Entspannung der Situation zwischen der Schweiz und der EU leisten. (Archiv) - sda - KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) will die Kohäsionsmilliarde an die EU verdoppeln.
    • Der Rahmenkredit soll auf zwei Milliarden Franken aufgestockt werden.
    • Daran ist jedoch eine Bedingung gekoppelt.

    Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) möchte die Kohäsionsmilliarde der Schweiz an die EU verdoppeln. Sie hat am Montag in Bern einen entsprechenden Antrag angenommen.

    Konkret soll der aktuell bewilligte Rahmenkredit auf zwei Milliarden Franken aufgestockt werden, «wenn die Assoziierungsvereinbarungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Teilnahme an den laufenden EU-Programmen» bis zum 30. Juni 2022 unterzeichnet werden könnten, heisst es im Antrag.

    Es sei quasi ein Versuch, eine Assoziierung an die verschiedenen Programme wie etwa «Horizon Europe» und «Erasmus plus» mit einem Angebot einer Verdoppelung der Kohäsionsmilliarde noch zu retten, sagte Antragssteller Eric Nussbaumer (SP/BL) gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

    nussbaumer
    SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. - Keystone

    Denn während das Parlament noch in diesem Jahr über die Erhöhung des Beitrags entscheiden kann, ist das laut Nussbaumer bei einer Verstetigung der Kohäsionszahlung nicht möglich.

    Zwischenbilanz im Januar

    Mitte November hatten sich Aussenminister Ignazio Cassis und EU-Kommissar Maros Sefcovic darauf geeinigt, im Januar 2022 eine Zwischenbilanz zu ziehen. Die EU erwartet ein «starkes politisches Signal» seitens der Schweiz.

    Mit einem verdoppelten Kohäsionsbeitrag soll der Bundesrat nun «eine Verhandlungsmasse für ein politisches Signal bekommen». Denn Brüssel habe signalisiert, dass schnell erste Fortschritte hin zu einer geregelten Beziehung möglich seien, wenn die Schweiz einen konkreten Vorschlag unterbreite, heisst es im Antrag.

    Am 26. Mai hatte der Bundesrat einseitig die Verhandlungen zum Institutionellen Rahmenabkommen mit der EU abgebrochen. Seitdem ist das Verhältnis Schweiz-EU stark abgekühlt.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Vatikanstadt
    4 Interaktionen
    Vatikan
    EU
    11 Interaktionen
    Kohäsionsmilliarde
    ignazio Cassis
    1 Interaktionen
    In Tripolis

    MEHR EU

    10 Interaktionen
    Antalya
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    25 Interaktionen
    Brüssel/Berlin
    Europa
    3 Interaktionen
    Brüssel
    6 Interaktionen
    Brüssel

    MEHR AUS STADT BERN

    a
    23 Interaktionen
    Super-Offensive
    Berns Grosser Rat
    1 Interaktionen
    Wintersession
    Leonhard Sitter
    Leonhard Sitter
    sc bern
    1 Interaktionen
    14 Tore