SBB und BLS: Bundesrat verlängert Konzessionen
Für das System der Infrastrukturbetreiber-Bahnen hat der Bundesrat keine Änderung beschlossen. Die Konzessionen für die SBB und BLS sollen verlängert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat bleibt beim heutigen System der Infrastrukturbetreiber-Bahnen.
- Er hat gleichzeitig auch die Konzessionen für die SBB und BLS verlängert.
- Es gäbe, laut Bundesrat, keine bessere Alternative zur Organisation von 2007.
Der Bundesrat will beim heutigen System mit über dreissig zum Teil kleinen Infrastrukturbetreiber-Bahnen bleiben. Gleichzeitig mit diesem Grundsatzentscheid hat er die Konzessionen für die zwei grössten Schweizer Bahn-Infrastrukturbetreiberinnen SBB und BLS verlängert.
Der Bundesrat fällte den Entscheid, beim heutigen System zu bleiben, aufgrund einer Analyse. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hatte geprüft, was sinnvoller wäre als die jetzige Aufteilung: Eine einzige nationale Netzgesellschaft oder regionale Netzgesellschaften.
Keine bessere Alternative
Für den Bundesrat gibt es keine bessere Alternative zur Organisation von 2007. Dieses System habe sich bewährt. Es trage dazu bei, dass das Schienennetz in der Schweiz gut funktioniere, schrieb er zu seinem Entscheid vom Freitag.
Der Bundesrat will aber mehr Kooperation und mehr Effizienz. Sollten Unternehmen oder Grossaktionäre Fusionen in Angriff nehmen, würde dies der Bund unterstützen, hält er fest. Für kleinere Unternehmen sollten zudem Kompetenzzentren gebildet werden.
Neben den SBB, BLS Netz AG und Schweizerischen Südostbahn (SOB) gibt es in der Schweiz noch 34 weitere abgeltungsberechtigte Infrastrukturbetreiberinnen. Es sind meist Schmalspurbahnen. Gesteuert werden Betrieb und Substanzerhalt der Infrastruktur mit vierjährigen Leistungsvereinbarungen durch den Bund, finanziert aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF).
Brig den SBB, Thun der BLS
Die aktuellen Konzessionen der SBB und der BLS Netz AG laufen Ende Jahr aus. Bei der Erneuerung sind einige Zuständigkeiten neu geregelt worden. Der gemeinsame Betrieb der Bahnhöfe Brig VS und Thun BE wird aufgehoben. Neu übernehmen die SBB den Bahnhof Brig und die BLS Netz AG den Bahnhof Thun.
Zudem tritt die BLS den Donnerbühltunnel beim Bahnhof Bern an die SBB ab. Die SBB übernehmen von der BLS im Gegenzug die Systemführerschaft Bahnstrom im Hochspannungsbereich.
Die Konzession der BLS Netz AG ist vorerst für drei Jahre erneuert worden. Hintergrund ist, dass Bundesdarlehen an diese Gesellschaft in Aktienkapital umgewandelt werden sollen. Künftig wird der Bund zwei Drittel der Aktien der BLS Netz AG besitzen. Zurzeit hält er eine knappe Mehrheitsbeteiligung, wie es in der Mitteilung hiess.
Während die neue befristete Konzession läuft, soll ein neuer Aktionärsbindungsvertrag ausgehandelt und das künftige Governance-Modell geklärt werden.
