AHV

Referent beantragt Abweisung von Beschwerde gegen AHV-Abstimmung

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Lausanne,

Der Referent beantragt eine Abweisung der Beschwerden gegen die AHV-Abstimmung. Solche Prognosen seien immer mit Ungenauigkeiten behaftet.

BUNDESGERICHT, AHV, AHV-21
Vor dem Bundesgericht herrscht ein grosser Andrang. - keystone

Der Referent in der öffentlichen Beratung des Bundesgerichts hat sich für die Abweisung der Beschwerden gegen die AHV-Abstimmung vom September 2022 ausgesprochen. Eine Annullation der Abstimmung würde die Rechtssicherheit gefährden.

Der Richter hielt in seinen Ausführungen fest, dass Prognosen zum Finanzbedarf bei der AHV immer mit Ungenauigkeiten behaftet seien. Die im Abstimmungsbüchlein vom Bundesrat veröffentlichten Zahlen würden nicht derart stark von den später publizieren abweichen, dass sie als gravierender Fehler erachtet werden müssten.

Die Abstimmungsbeschwerden wurden von den Grünen und den SP Frauen sowie mehreren Einzelpersonen aus den Kantonen Neuenburg, Genf, Bern, Waadt und Zürich eingereicht. Sie verlangen im Wesentlichen die Annullierung der Abstimmung zur Änderung des AHV-Gesetzes.

Kommentare

User #4302 (nicht angemeldet)

Das war keine Prognose, sonder eine klare Falschberechnung. Der K-Tipp hatte dies bereits im Vorfeld thematisiert. Glaubt ihr nur weiter den Politikern. Nix gelernt in den letzten Jahrzehnten!

Weiterlesen

Binance
Promotion

MEHR IN NEWS

selenskyj
8 Interaktionen
«Geholfen»
kellogg
1 Interaktionen
Sondergesandter
donald trump
1 Interaktionen
Napoleon-Zitat
deutschland
3 Interaktionen
Friedensplan

MEHR AHV

«Romance Scam»
6 Interaktionen
Aarau
ahv entscheid
3 Interaktionen
AHV
ahv abstimmung
84 Interaktionen
Entscheid erwartet
BUNDESGERICHT, AHV, AHV-21, ABSTIMMUNG, FRAUNRENTENALTER, FRAUEN-RENTENALTER,
274 Interaktionen
Frauenrentenalter 65

MEHR AUS LAUSANNE

2 Interaktionen
Im Kanton Waadt
Olympisches Museum
In Lausanne
Die Flagge der Schweiz weht über das Bundesgericht.
2 Interaktionen
Lausanne
bank
5 Prozent