Quadroni-Richter wegen Befangenheit in Ausstand getreten

Keystone-SDA Regional
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Chur,

In einem weiteren Gerichtsprozess um den Bündner Whistleblower Adam Quadroni ist ein Richter wegen Befangenheit in Ausstand getreten.

Adam Quadroni
Im Februar 2025 lässt sich Adam Quadroni für ein Porträtfoto ablichten – jener Whistleblower, der einst als reuiges Ex-Mitglied das Bündner Baukartell aufgedeckt hatte. - Keystone

In einem weiteren Gerichtsprozess um den Bündner Whistleblower Adam Quadroni ist der Präsident des Unterengadiner Regionalgerichtes wegen Befangenheit in Ausstand getreten.

Der Prozess findet auf Anordnung des Bündner Obergerichtes dennoch vor dem Regionalgericht statt – trotz Vorbehalten aller verbleibenden Richterinnen und Richter.

Das neuerliche Gerichtskapitel am Freitag bekannt gemacht hat das Regionaljournal Graubünden von Radio SRF. Seit Längerem bekannt ist, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden Quadroni sowie den ehemaligen Chef des Polizeipostens Scuol vor dem Regionalgericht angeklagt hat.

Wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA im Dezember berichtete, werden dem Postenchef Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch in Quadronis Fall vorgeworfen, dem Whistleblower Drohung gegenüber der Polizei.

Ausstandsgrund: Erfahrungsmangel?

Der für den kommenden Prozess zuständige Richter stellte aber unlängst beim kantonalen Obergericht ein Ausstandsgesuch wegen Befangenheit. Er hatte bereits mehrere Prozesse rund um Quadroni geleitet und auch umstrittene Entscheide getroffen.

Wie dem Beschluss des Obergerichtes von Ende April zu entnehmen ist, folgte das Obergericht der Argumentation des Gerichtspräsidenten. Hingegen lehnte es die Ausstandsgesuche der Vizepräsidentin des Regionalgerichtes und der sieben nebenamtlichen Gerichtsmitglieder ab. Alle hatten mit mangelnder Erfahrung argumentiert. Das liess das Obergericht nicht gelten.

Obergericht weist Ausstandsgründe zurück

Fehlende Erfahrung in der Verfahrensleitung stelle bei einer ausgebildeten Juristin keinen hinreichenden Ausstandsgrund dar, befand das Obergericht. Ebenfalls abgewiesen hat es die Ausstandsgesuche der sieben nebenamtlichen Richterinnen und Richter mit beisitzenden Funktionen.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig und kann innerhalb von 30 Tagen beim Bundesgericht angefochten werden.

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Kommentare

User #3032 (nicht angemeldet)

Wenn Richter und Anwälte an der selben Uni Studieren gibt es immer Gefälligkeits Urteile, habe kein Vertrauen mehr in die Grichte

User #1573 (nicht angemeldet)

DIESE RICHTER IM UNTERENGADIN SIND ALLE BEFANGEN UND MITEINANDER VERWANDT ! WAS CHUR JETZT ENDSCHIEDEN HAT IST EIN GROSSER SKANDAL UND DARF SO NICHT STATT FINDEN !!

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