Postauto: Bundesamt für Verkehr wusste von den Plänen
Die Affäre bei Postauto sorgt für weitere Ungereimtheiten. Das Bundesamt für Verkehr soll Kenntnis von den Plänen gehabt haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesamt für Verkehr soll die Absichten von Postauto frühzeitig gekannt haben.
- Das Projekt «Impresa» soll kein Geheimprojekt zur Gewinnverschleierung gewesen sein.
Im Postauto-Skandal gibt es laut einer Meldung der «SonntagsZeitung» neue Ungereimtheiten. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) habe bereits 2013 die Absicht von Postauto gekannt, eine Holdingstruktur mit Transferpreisen einzuführen.
Das Blatt beruft sich dabei auf neue Dokumente. Spitzenbeamte des BAV und des Departements der damaligen Bundesrätin Doris Leuthard haben demnach von den Plänen der Post frühzeitig gewusst.
Das Projekt «Impresa» sei somit kein Geheimprojekt zur Gewinnverschleierung gewesen. Sondern eine über Jahre vorbereitete und innerhalb der Post sowie der Verwaltung breit diskutierte Neuorganisation des Postauto-Bereichs, hiess es weiter.
Postauto: Mehrere positive Entscheide der Steuerbehörden
Der Hintergrund dieser Anpassungen sei die Umwandlung der Post in eine Aktiengesellschaft gewesen, wodurch sämtliche Bereiche steuerpflichtig geworden seien. Deshalb habe sich auch Postauto bereits frühzeitig Gedanken machen müssen, wie Dienstleistungen zwischen subventionierten und anderen Bereichen verrechnet werden sollten.
Das «Impresa»-Projekt sei zum 1. Januar 2016 umgesetzt worden. Die Dokumente zeigten, dass es auch mehrere positive Entscheide der Steuerbehörden zu den Konzepten gegeben habe.
