Keine Massnahmen wegen Extremismus in der Armee eingeleitet

Die Fachstelle Extremismus in der Armee hat im letzten Jahr 35 Beratungsanfragen und Meldungen erhalten. Im Vorjahr sind es noch 50 gewesen. Zum ersten Mal seit Jahren wurde kein Angehöriger der Armee mit administrativen vorsorglichen Massnahmen belegt.

Der mutmassliche Rechtsextremismus machte mit 80 Prozent die überwiegende Mehrheit der Beratungen und gemeldeten Hinweise aus. Das teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Dienstag mit.

Zum ersten Mal seit Jahren waren die Voraussetzungen für Massnahmen bei keinem gemeldeten Angehörigen der Armee gegeben. Dabei geht es um Massnahmen wie einen Aufgebotsstopp oder die vorsorgliche Abnahme der Waffe, heisst es.

Ethno-nationalistischer und dschihadistisch motivierter Extremismus seien nur punktuell ein Thema gewesen. Letzterer sei seit vier Jahren nur noch Gegenstand von vereinzelten Meldungen und Anfragen. Fälle mit Bezug zum Linksextremismus habe es 2022 keine gegeben. Auslöser der Meldungen seien meist Aussagen oder Verhaltensweisen während des Dienstes sowie Inhalte in sozialen Medien gewesen.

Das Gesamtbild zeige keine bedeutsame Änderung gegenüber den Vorjahren auf. Auch 2022 sei es vorwiegend um Einzelfälle in Zusammenhang mit Hinweisen auf mögliche extremistische Aktivitäten im zivilen Leben gegangen. Gewalttaten oder sicherheitsrelevante Vorkommnisse mit extremistischen Hintergrund wurden laut Mitteilung keine registriert.

Die Armee setze die gesetzlichen Vorgaben und ihre Null-Toleranz Strategie weiterhin konsequent um. Künftige Zugführer, Einheits- sowie Schulkommandanten würden mit dem Thema Extremismus vertraut gemacht.