Kanton Solothurn plant neuen Tarif für pflegende Angehörige
Im Kanton Solothurn soll ein neuer Tarif für pflegende Angehörige bei privaten Spitexfirmen eingeführt werden.
Im Kanton Solothurn soll ein neuer Tarif für pflegende Angehörige bei privaten Spitexfirmen geschaffen werden. Dafür hat sich nach der Regierung auch eine Parlamentskommission ausgesprochen. Die Politik will dem Geschäftsmodell privater Spitexfirmen einen Riegel schieben.
Wer im Kanton Solothurn Angehörige betreut, kann sich seit einigen Jahren bei einer Spitex anstellen und dafür bezahlen lassen. Diese Firmen rechnen die Pflegeleistungen zu den gleichen Tarifen ab wie professionelle Pflegefachpersonen.
Allerdings zahlen sie den pflegenden Angehörigen oft nur Stundenlöhne von knapp 40 Franken aus und behalten den Restbetrag. Diese Praxis führe zu hohen Kosten, besonders für die Gemeinden, teilte die Sozial- und Gesundheitskommission am Donnerstag weiter mit.
In diesem Jahr seien von Januar bis Mai bereits 43'800 Pflegestunden durch Angehörige abgerechnet worden. Die Gesamtkosten betrugen demnach rund 4 Millionen Franken. Davon mussten die Gemeinden etwa 1,2 Millionen Franken übernehmen.
Kostenexplosion in Sicht?
Aufs Jahr hochgerechnet entspricht dies Kosten von fast zehn Millionen Franken, knapp drei Millionen davon zulasten der Gemeinden, wie die Kommission festhält: «Die Tendenz ist steigend».
Die Kommission unterstützt daher einen Auftrag aus den Reihen der EVP für einen eigenen, den Kosten angepassten Tarif für pflegende Angehörige einzuführen. Der Kantonsrat wird darüber entscheiden, ob der Auftrag für erheblich erklärt wird.
Der Regierungsrat hatte zuvor klar gemacht, dass er die Stossrichtung der Forderung unterstütze. Die Arbeiten seien bereits im Gang, um ab dem kommenden Jahr einen separaten Tarif für pflegende Angehörige zu schaffen.
