Intellektuelle fordern vom Bundesrat härteren Kurs gegenüber Israel
Prominente aus der Schweiz setzen sich für Palästinenser ein und fordern vom Bundesrat einen härteren Kurs gegenüber Israel.
Prominente Schweizer Persönlichkeiten aus Kunst und Wissenschaft verlangen vom Bundesrat in einem offenen Brief einen härteren Kurs gegen die israelische Regierung. Dies sei nötig, um die Bevölkerung in den besetzten palästinensischen Gebieten zu schützen.
Verbreitet wurde das Schreiben am Sonntag durch den Zürcher Rechtsanwalt Marcel Bosonnet. Bosonnet vertrat einst unter anderem den US-Whistleblower Edward Snowden.
Unter den Unterzeichnenden sind unter anderen die Schriftsteller Peter Stamm, Pedro Lenz und Martin R. Dean, die Schriftstellerin Melinda Nadj Aboniji, die Historikerinnnen Svenja Goltermann und Elisabeth Joris sowie der Friedensaktivist Jochi Weil. Erstunterzeichnerin ist die Organisation «Jüdische Stimme für Demokratie und Gerechtigkeit in Israel/Palästina».
Forderungen an den Bundesrat
Unter anderem fordern die Unterzeichnenden ein Waffenembargo gegen Israel, ein Verbot der Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie Sanktionen gegen hochrangige israelische Würdenträger.
Der Internationale Gerichtshof habe im Januar 2024 festgestellt, dass im Gazastreifen ein Völkermord drohe, hiess es in dem offenen Brief. Gemäss der UNO-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes seien in derartigen Fällen alle Vertragsstaaten verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen. Die Schweiz trat der Konvention im Jahr 2000 bei.
Internationale Unterstützung
Bereits Ende Mai hatten rund 400 Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus Grossbritannien und Irland sowie rund 300 französischsprachige Autorinnen und Autoren in öffentlichen Appellen einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Dabei warfen sie Israel vor, in dem Palästinensergebiet einen Völkermord zu begehen. Die israelische Regierung weist diesen Vorwurf entschieden zurück.
