In Saudi-Arabien ist Pilatus ein Thema

EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl reiste am Sonntag nach Saudi-Arabien. Dort hat sie den Entscheid des Aussendepartements zur Sprache gebracht, dem Flugzeughersteller Pilatus seine Tätigkeiten in dem Land zu verbieten. Weitere Angaben dazu machte das EDA nicht.

Ende Juni hatte das EDA Pilatus verboten, in dem Wüstenstaat weiterhin Support-Tätigkeiten für die Trainingsflugzeuge PC-21 auszuüben. Die Bundesanwaltschaft ermittelt aufgrund einer Strafanzeige des EDA. Pilatus soll die Tätigkeiten nicht korrekt angemeldet haben und legte Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Baeriswyl war am Sonntag für politische Konsultationen nach Saudi-Arabien gereist, wie das EDA am Montag mitteilte. Ziel des Treffens war, bilaterale und konsularische Fragen zu erörtern und regionale Themen zu besprechen. Die Schweiz und Saudi-Arabien wollen ihren Austausch in den Bereichen Forschung, Wirtschaft, Finanzen und Bildung intensivieren.

Die Schweiz unterstrich dabei «aussenpolitische Prioritäten» wie: die grundsätzliche Ablehnung der Todesstrafe, die Notwendigkeit eines Schutzes der Meinungsfreiheit und die Förderung der Frauenrechte. Verbessern wollen beide Seiten die Entwicklungszusammenarbeit, namentlich in einem Projekt für ein besseres Wassermanagement in den Golfstaaten.

Baeriswyl traf bei ihrem Besuch auch Frauen mit Führungsfunktionen in der Zivilgesellschaft und Schweizer Wirtschaftsvertreter in Saudi-Arabien. Ausserdem stattete sie der King Abdullah University of Science and Technology einen Besuch ab. Diese Hochschule pflegt Kontakte mit der ETH Lausanne und dem Cern.

Baeriswyls Besuch gehört zu einer Reihe von Kontakten, die die Staatssekretärin in den vergangenen Wochen mit Vertretern mehrerer Golfstaaten hatte. Ziel war: Die Erörterung der aktuellen Lage und durch das Angebot der guten Dienste dazu beizutragen, Spannungen abzubauen.